Presse­mitteilung

Wieder ein Toter bei Flugabschiebung

19.03.2010

Töd­li­che Rou­ti­ne mit ras­sis­ti­schen Zügen

PRO ASYL for­dert Aufklärung

Alle paar Jah­re ein Toter bei einer Flug­ab­schie­bung in Euro­pa – das jüngs­te Opfer der töd­li­chen Rou­ti­ne, ein 29-jäh­ri­ger Nige­ria­ner starb am Mitt­woch­abend auf dem Flug­ha­fen Zürich bei einer soge­nann­ten Level 4‑Abschiebung, bei der auf gechar­ter­ten Son­der­flü­gen fast alle Zwangs­mit­tel ein­ge­setzt werden.

Die Opfer exzes­si­ver Gewalt­an­wen­dung bei Flug­ab­schie­bun­gen sind über­wie­gend schwar­zer Haut­far­be – die Fra­ge nach dem struk­tu­rel­len Ras­sis­mus des Behör­den­vor­ge­hens stellt sich. Dar­über hin­aus stel­len sich alle Fra­gen, die die Todes­fäl­le der letz­ten bei­den Jahr­zehn­te beglei­tet haben: War es wie­der ein lage­be­ding­ter Ersti­ckungs­tod? Wel­che Rol­le haben atem­be­hin­dern­de Hilfs­mit­tel gespielt? So wur­de dem Nige­ria­ner zum „Schutz vor Selbst­ver­let­zun­gen“ (Behör­den­an­ga­be) ein Kopf­schutz auf­ge­setzt, wobei er bereits an Hän­den und Füßen gefes­selt war. In wel­cher Wei­se haben ggf. Begleit­be­am­te zusätz­lich Zwangs­tech­ni­ken ange­wen­det, die atem­be­hin­dernd sind bzw. – im Fal­le des Wider­stan­des des Abzu­schie­ben­den – auf des­sen erhöh­ten Bedarf an Atem­luft nicht Rück­sicht genommen?

PRO ASYL for­dert eine unab­hän­gi­ge Unter­su­chung des Todesfalles.

Die schlep­pen­de Auf­klä­rung fast aller Todes­fäl­le bei Flug­ab­schie­bun­gen, die abso­lut unzu­rei­chen­de jus­ti­zi­el­le Auf­ar­bei­tung und die Tat­sa­che, dass alle paar Jah­re auf einem Flug­ha­fen wie­der ein Toter zu bekla­gen ist, füh­ren dazu, dass es auch in die­sem Fall wenig Ver­trau­en in eine zeit­na­he und sach­ge­rech­te Auf­klä­rung durch die Gerichts­me­di­zin, die Behör­den und die Jus­tiz geben kann. Im Fall des letz­ten Flug­ab­schie­bungs­to­des in der Schweiz im Jah­re 1999 war ledig­lich ein Arzt, der bei der Abschie­bung Dienst gehabt habe, wegen fahr­läs­si­ger Tötung zu einer Frei­heits­stra­fe von drei Mona­ten auf Bewäh­rung ver­ur­teilt worden.

Das letz­te Todes­op­fer bei einer Flug­ab­schie­bung in Euro­pa war eben­falls ein Nige­ria­ner. Osa­muy­ia Aik­pit­anhi starb am 9. Juni 2007 in Madrid, an Bord einer Lini­en­ma­schi­ne der spa­ni­schen Flug­ge­sell­schaft Ibe­ria, gefes­selt und geknebelt.

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