08.07.2010

PRO ASYL hat die Bun­des­re­gie­rung gebe­ten, die Bedroh­ten aufzunehmen

Die Gefahr besteht fort

PRO ASYL hat am Diens­tag die­ser Woche das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um gebe­ten, gegen­über der liby­schen Regie­rung die Bereit­schaft zur Auf­nah­me von eri­tre­ischen Flücht­lin­gen zu erklä­ren, die tage­lang in Gefahr schweb­ten, nach Eri­trea abge­scho­ben zu wer­den. Dort wür­den sie mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit über lan­ge Zeit inhaf­tiert und gefoltert.

Jetzt hat das ita­lie­ni­sche Außen­mi­nis­te­ri­um erklärt, man habe mit der liby­schen Regie­rung eine Ver­ein­ba­rung unter­zeich­net, nach der sich Liby­en bereit erklärt, die mehr als 200 eri­tre­ischen Gefan­gen aus dem süd­li­by­schen Haft­zen­trum al-Bir­aq frei­zu­las­sen. Im Gegen­zug sol­len sie sich ver­pflich­ten, gemein­nüt­zi­ge Arbeit in Liby­en zu leis­ten und sich eri­tre­ische Iden­ti­täts­do­ku­men­te bei der Bot­schaft ihres Hei­mat­lan­des zu besorgen.

Eine Lösung ist dies nicht. Liby­en hat die Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on nicht unter­zeich­net und auch bereits frü­her Eri­tre­er abge­scho­ben, die unmit­tel­bar nach der Ankunft fest­ge­nom­men, gefol­tert und ohne Kon­takt zur Außen­welt in Geheim­ge­fäng­nis­sen inhaf­tiert wurden.

Die von der liby­schen Regie­rung erzwun­ge­ne Kon­takt­auf­nah­me mit der eri­tre­ischen Bot­schaft gefähr­det im Hei­mat­land ver­blie­be­ne Ver­wand­te. Eri­tre­as Mili­tär­re­gime geht gegen alle der Oppo­si­ti­on Ver­däch­tig­ten mit größ­ter Här­te vor.

Schutz ist für die Betrof­fe­nen in Liby­en nicht zu errei­chen. Die Gefahr besteht, dass sie jeder­zeit wie­der unter Vor­wän­den fest­ge­nom­men und mit Abschie­bung bedroht wer­den. PRO ASYL hält des­halb sei­ne For­de­rung nach einer Auf­nah­me in Deutsch­land und ande­ren EU-Staa­ten aufrecht.

Kon­takt PRO ASYL:

Tel. 069 23 06 95

E‑Mail presse@proasyl.de

Zur aktu­el­len Situa­ti­on in Eri­trea das Update der Schwei­ze­ri­schen Flücht­lings­hil­fe von Febru­ar 2010.

 3.000 Flücht­lin­ge in Liby­en frei­ge­las­sen (27.07.10)

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