16.06.2014
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Am Dienstag wird am Frankfurter Flughafen gegen Abschiebungen nach Italien demonstriert.

Während die Situation für Flüchtlinge in Italien eskaliert, schiebt Deutschland weiter ab. Im Fall von Shewit T. ist der Behördeneifer kaum zu überbieten: Für Dienstag wurde ein eigener Abschiebeflieger gechartert. Aktivisten wollen dies verhindern.

Rund 54.000 Migranten sind seit Jahresbeginn über das Mittelmeer nach Italien gekommen. 10.000 mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Die Aufnahmelager sind überfüllt, die Versorgungssituation ist katastrophal. Zuletzt wurden hunderte Flüchtlinge ohne Essen, ohne Trinken, zum Teil ohne ausreichende Kleidung auf einem Parkplatz ausgesetzt. Obdachlosigkeit und Mangelversorgung sind ohnehin seit Jahren an der Tagesordnung. Vor diesem Hintergrund mahnte der UNHCR heute die Aufnahme von Bootsflüchtlingen durch andere EU-Staaten an. In Deutschland ist das Gegenteil der Fall. Flüchtlinge die der Situation in Italien entgehen wollen und weiterfliehen, werden weiterhin zurückgeschoben.

Am Dienstag soll es Shewit T. treffen, der Mitte 2013 aus Italien nach Hessen kam. Die Behörden wollen seine Abschiebung auf Biegen und Brechen durchsetzen: Nachdem die Überstellung bereits zweimal scheiterte – zuletzt verweigerte der Pilot die Mitnahme – hat das Regierungspräsidium Darmstadt eine Maschine gechartert. Zusammen mit zwei weiteren Eritreern soll er dann nach Rom geflogen werden.

Flüchtlingsunterstützer haben eine Faxkampagne gegen die Abschiebung gestartet und werden morgen ab 9 Uhr am Flughafen Frankfurt protestieren. PRO ASYL fordert, dass die Abschiebung des 31-Jährigen gestoppt wird und Italien-Überstellung grundsätzlich ausgesetzt werden.

Update: Am Dienstag, den 17. Juni, hatten knapp 100 Aktivistinnen und Aktivisten versucht die Abschiebung spontan zu verhindern. Die drei Eritreer wurden jedoch trotz der Proteste und der katastrophalen Aufnahmesituation in Italien abgeschoben. Aktivistinnen und Aktivisten werden nun versuchen die Flüchtlinge vor Ort zu unterstützen.

 Verfassungsrichter zu Italien-Abschiebungen: Unterbringung für Familien problematischtisch (25.09.14)