16.06.2014
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Am Dienstag wird am Frankfurter Flughafen gegen Abschiebungen nach Italien demonstriert.

Während die Situation für Flüchtlinge in Italien eskaliert, schiebt Deutschland weiter ab. Im Fall von Shewit T. ist der Behördeneifer kaum zu überbieten: Für Dienstag wurde ein eigener Abschiebeflieger gechartert. Aktivisten wollen dies verhindern.

Rund 54.000 Migran­ten sind seit Jah­res­be­ginn über das Mit­tel­meer nach Ita­li­en gekom­men. 10.000 mehr als im gesam­ten ver­gan­ge­nen Jahr. Die Auf­nah­me­la­ger sind über­füllt, die Ver­sor­gungs­si­tua­ti­on ist kata­stro­phal. Zuletzt wur­den hun­der­te Flücht­lin­ge ohne Essen, ohne Trin­ken, zum Teil ohne aus­rei­chen­de Klei­dung auf einem Park­platz aus­ge­setzt. Obdach­lo­sig­keit und Man­gel­ver­sor­gung sind ohne­hin seit Jah­ren an der Tages­ord­nung. Vor die­sem Hin­ter­grund mahn­te der UNHCR heu­te die Auf­nah­me von Boots­flücht­lin­gen durch ande­re EU-Staa­ten an. In Deutsch­land ist das Gegen­teil der Fall. Flücht­lin­ge die der Situa­ti­on in Ita­li­en ent­ge­hen wol­len und wei­ter­flie­hen, wer­den wei­ter­hin zurück­ge­scho­ben.

Am Diens­tag soll es She­wit T. tref­fen, der Mit­te 2013 aus Ita­li­en nach Hes­sen kam. Die Behör­den wol­len sei­ne Abschie­bung auf Bie­gen und Bre­chen durch­set­zen: Nach­dem die Über­stel­lung bereits zwei­mal schei­ter­te – zuletzt ver­wei­ger­te der Pilot die Mit­nah­me – hat das Regie­rungs­prä­si­di­um Darm­stadt eine Maschi­ne gechar­tert. Zusam­men mit zwei wei­te­ren Eri­tre­ern soll er dann nach Rom geflo­gen wer­den.

Flücht­lings­un­ter­stüt­zer haben eine Fax­kam­pa­gne gegen die Abschie­bung gestar­tet und wer­den mor­gen ab 9 Uhr am Flug­ha­fen Frank­furt pro­tes­tie­ren. PRO ASYL for­dert, dass die Abschie­bung des 31-Jäh­ri­gen gestoppt wird und Ita­li­en-Über­stel­lung grund­sätz­lich aus­ge­setzt wer­den.

Update: Am Diens­tag, den 17. Juni, hat­ten knapp 100 Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten ver­sucht die Abschie­bung spon­tan zu ver­hin­dern. Die drei Eri­tre­er wur­den jedoch trotz der Pro­tes­te und der kata­stro­pha­len Auf­nah­me­si­tua­ti­on in Ita­li­en abge­scho­ben. Akti­vis­tin­nen und Akti­vis­ten wer­den nun ver­su­chen die Flücht­lin­ge vor Ort zu unter­stüt­zen.

 Ver­fas­sungs­rich­ter zu Ita­li­en-Abschie­bun­gen: Unter­brin­gung für Fami­li­en pro­ble­ma­tisch­tisch (25.09.14)