08.06.2011
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Foto: Flickr / road_less_trvled

„Europa spielt bei dieser Sache eine Rolle“ schreibt Thomas Hammarberg in Hinblick auf die weit über Tausend Flüchtlinge, die allein dieses Frühjahr im Mittelmeer ums Leben kamen. „Die europäischen Regierungen und Institutionen tragen weit mehr Verantwortung für diese Krise, als sie bislang eingestanden haben“, so der der Menschenrechtskommissar des Europarates in einem Blogeintrag vom 6.

„Europa spielt bei dieser Sache eine Rolle“ schreibt Thomas Hammarberg in Hinblick auf die weit über Tausend Flüchtlinge, die allein dieses Frühjahr im Mittelmeer ums Leben kamen. „Die europäischen Regierungen und Institutionen tragen weit mehr Verantwortung für diese Krise, als sie bislang eingestanden haben“, so der der Menschenrechtskommissar des Europarates in einem Blogeintrag vom 6. Juni.

Die Politik der EU-Staaten, die Bootsflüchtlinge durch abschreckende Maßnahmen daran hindern will, das Meer zu überqueren, habe keinen Erfolg, so Hammarberg. „Dies hat die Menschen nicht von ihren Versuchen abgehalten, Europa zu erreichen, aber es hat ihre Reise gefährlicher gemacht.“ Die Überfahrten würden dadurch teurer, die Boote überfüllter. Umso mehr von ihnen kenterten.

Auch für unterlassene Hilfeleistung macht Hammarberg die europäischen Regierungen und Institutionen verantwortlich: „Die verbindlichen Prinzipien der Seenotrettung müssen nicht nur von jenen befolgt werden, die sich in der Nähe eines sinkenden Schiffes befinden.“ Die europäischen Staaten müssten dringend Maßnahmen zur Seenotrettung von Flüchtlingen ergreifen.

Im März war ein von Libyen gestartetes Flüchtlingsschiff manövrierunfähig wochenlang auf hoher See getrieben, bis 61 Menschen qualvoll starben. Die Überlebenden berichteten, ein Flugzeugträger sei an dem Flüchtlingsboot vorbeigefahren – ohne die Menschen zu retten. Auch die italienische und die maltesischen Küstenwachen sollen über das in Seenot geratene Schiff informiert gewesen sein.

Und dies ist kein Einzelfall. Zwei Jahre früher spielte sich auf dem Mittelmeer bereits eine ähnliche Katastrophe ab. Ein Boot mit hauptsächlich eritreischen Flüchtlingen war im August 2009 wochenlang auf dem Meer getrieben, ohne dass die Menschen gerettet worden wären – 77 Menschen starben, nur fünf überlebten. Schon damals hatte der Menschenrechtskommissar die Innenminister Maltas und Italiens angeschrieben und verlangt, dass beide Staaten Seepatrouillien zur Rettung von Flüchtlingen einführten. Ohne Erfolg. „Wenn es einen höheren Stellenwert genießt, Migranten vom Ankommen abzuhalten, als Leben zu retten, dann läuft etwas auf dramatische Art und Weise falsch“, schreibt Hammarberg.

Für die Opfer der Schiffskatastrophe von 2009 findet am 19. Juni in Frankfurt am Main eine öffentliche Gedenkveranstaltung statt. Zur Einladung (PDF)

 Europarat-Untersuchung: Wer ist schuld am Flüchtlingssterben im Mittelmeer? (30.12.11)