15.07.2011
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Rettete Flüchtlinge und darf deshalb nicht in den Hafen einlaufen: Das spanische Kriegsschiff Admiral Juan de Borbon. Foto: Official U.S. Navy Imagery

Eine spanische Nato-Fregatte rettete über 100 Flüchtlinge aus Seenot, doch Italien und Malta weigern sich, die Flüchtlinge an Land zu lassen.

Eine spanische Nato-Fregatte rettete über 100 Flüchtlinge aus Seenot, doch Italien und Malta weigern sich, die Flüchtlinge an Land zu lassen. 

Am 10. Juli 2011 folgte eine spanische Nato-Fregatte dem Hilferuf eines manövrierunfähigen Bootes und fand 111 Menschen aus Tunesien, Libyen und Ghana in Seenot, unter ihnen auch Kleinkinder und schwangere Frauen. Erst am 12. Juli holte die Besatzung des NATO-Kriegsschiffes die Flüchtlinge von ihrem seeuntüchtigen Boot an Bord.

Doch danach begann ein tagelanges Hin und Her zwischen den europäischen Staaten, die sich bis heute weigern, die Verantwortung für die Geretteten zu übernehmen: Weder Italien noch Malta erlauben dem spanischen Schiff anzulanden. Seit mittlerweile fünf Tagen sitzen die Flüchtlinge auf dem Schiff fest.

Der Vorfall zeigt erneut, dass Schiffsbesatzungen, die ihren Verpflichtungen nachkommen und Menschen in Seenot nicht einfach auf dem Meer sterben lassen, Konflikte mit den Mitgliedsstaaten der EU riskieren. Werden die Schiffsbesatzungen mit den geretteten Flüchtlingen alleine gelassen oder gar kriminalisiert, ist zu befürchten, dass sie, wie schon viel zu oft geschehen, schiffbrüchige Flüchtlinge ihrem Schicksal überlassen statt sie zu retten.

PRO ASYL und andere Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen fordern, dass die schiffbrüchigen Flüchtlinge umgehend auf das europäische Festland gebracht werden und dort Zugang zu einem fairen Asylverfahren bekommen.

Update (18. Juli 2001): Nach Angaben von The Malta Independed meldete die Maltesische Regierung am 16. Juli, im Streit über die Aufnahme der Flüchtlinge sei eine „logische Lösung“ erzielt worden: Das spanische Nato-Schiff habe die Flüchtlinge auf ein tunesisches Kriegsschiff überführt. Darüber berichtete auch das blog migrants at sea, dass die Übergabe der geretteten Bootsflüchtlinge an Tunesien kritisiert – unter anderem da Tunesien im Gegensatz zu Malta, Italien, Spanien oder anderen Nato-Staaten größere Schwierigkeiten habe, Asylbegehren zu prüfen und Asylsuchende zu versorgen.

PRO ASYL hat zum Thema Seenot-Rettung eine Broschüre  für Skipper und Crews erstellt: Flüchtlinge in Seenot: handeln und helfen (PDF)

 Europarat-Untersuchung: Wer ist schuld am Flüchtlingssterben im Mittelmeer? (30.12.11)