01.07.2011
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Aus dem Innenleben des Europarats in Straßburg. Foto: flickr / afloden

Wer ist verantwortlich für den Tod der über Tausend Bootsflüchtlinge, die seit Januar 2011 auf dem Mittelmeer ums Leben kamen? Diese Frage will der Europarat untersuchen.

Die nie­der­län­di­sche Abge­ord­ne­te der Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung des Rates Tine­ke Strik hat vom Euro­pa­rat den Auf­trag, hier­zu einen Bericht vor­zu­be­rei­ten.

„Es gibt Vor­wür­fe, dass Migran­ten und Flücht­lin­ge star­ben, weil ihre Hil­fe­ru­fe igno­riert wur­den“, sag­te Tine­ke Strik. „Sol­che schwe­ren Vor­wür­fe müs­sen drin­gend unter­sucht wer­den.“ Sie will nun unter­su­chen, ob und wie Boo­te abge­fan­gen wur­den – von den Küs­ten­wa­chen der ver­schie­de­nen EU-Staa­ten, von der EU-Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex oder Mili­tär­schif­fen. Sie will mit Zeu­gen spre­chen, die in die Vor­fäl­le ver­wi­ckelt waren und staat­li­che Behör­den, den UNHCR, Fron­tex und die Nato befra­gen.

Nach­dem der Guar­di­an am 8 Mai berich­tet hat­te, dass 61 Boots­flücht­lin­ge, die aus Liby­en geflo­hen waren, auf dem Meer star­ben, weil ihre Hil­fe­ru­fe igno­riert wur­den, hat­te der Prä­si­dent der Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung des Euro­pa­ra­tes gefor­dert, den Vor­fall schnell und umfas­send zu unter­su­chen. Auch Tho­mas Hammar­berg, der Men­schen­rechts­be­auf­trag­te des Euro­pa­ra­tes, hat­te