02.09.2009
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siehe: www.save-me-kampagne.de

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat heu­te einen Vor­schlag für ein gemein­sa­mes EU Resett­le­ment-Pro­gramm der Öffent­lich­keit vor­ge­stellt. Dabei geht es um die Auf­nah­me von Flücht­lin­gen aus Kri­sen­re­gio­nen. Schon heu­te füh­ren ein­zel­ne EU-Mit­glied­staa­ten in Zusam­men­ar­beit mit UNHCR regel­mä­ßig sol­che so genann­ten Neu­an­sied­lun­gen von Flücht­lin­gen durch, dar­un­ter Schwe­den, Däne­mark, Groß­bri­tan­ni­en und die Nie­der­lan­de. Mit dem gemein­sa­men EU-Pro­gramm sol­len die

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat heu­te einen Vor­schlag für ein gemein­sa­mes EU Resett­le­ment-Pro­gramm der Öffent­lich­keit vor­ge­stellt. Dabei geht es um die Auf­nah­me von Flücht­lin­gen aus Kri­sen­re­gio­nen. Schon heu­te füh­ren ein­zel­ne EU-Mit­glied­staa­ten in Zusam­men­ar­beit mit UNHCR regel­mä­ßig sol­che so genann­ten Neu­an­sied­lun­gen von Flücht­lin­gen durch, dar­un­ter Schwe­den, Däne­mark, Groß­bri­tan­ni­en und die Nie­der­lan­de. Mit dem gemein­sa­men EU-Pro­gramm sol­len die jähr­li­chen Kapa­zi­tä­ten zur Auf­nah­me von Flücht­lin­gen in der EU gestei­gert wer­den. Im inter­na­tio­na­len Ver­gleich sei­en die Anstren­gun­gen der EU bei der Auf­nah­me von Flücht­lin­gen rela­tiv gering, so die Kom­mis­si­on. Wäh­rend die EU im Jahr 2008 4400 Flücht­lin­ge auf­nahm, nah­men die USA rund 60.000 auf.

Ein heik­ler Punkt ist die Fra­ge, wie die Kom­mis­si­on die Mit­glied­staa­ten zum Mit­ma­chen bewe­gen will. Der zustän­di­ge Kom­mis­sar Bar­rot sprach vor allem von „finan­zi­el­len Anrei­zen“. Bis 2013 sol­len die Mit­tel aus dem EU-Bud­get auf rund 120 Mil­lio­nen Euro stei­gen. Dagen sieht das Kon­zept der Kom­mis­si­on nicht vor, dass sich die Mit­glied­staa­ten zur Auf­nah­me von Flücht­lin­gen ver­pflich­ten müs­sen.

Seit län­ge­rem setzt sich PRO ASYL in einem brei­ten Bünd­nis für die Schaf­fung eines Resett­le­ment-Pro­gramms ein. Das Bünd­nis wirbt mit der Kam­pa­gne „save me – Flücht­lin­ge auf­neh­men!“ in 40 Städ­te in ganz Deutsch­land für die Flücht­lings­auf­nah­me. Ins­ge­samt 4.781 Men­schen unter­stüt­zen die­ses Anlie­gen aktiv mit ihrer Per­son und ihrem Namen. Das Bünd­nis betont, dass ein Resett­le­ment­pro­gramm das Asyl­recht nicht erset­zen kann, son­dern nur ergän­zen. Ein sol­ches Pro­gramm taugt auch nicht als Ali­bi für eine Abschot­tungs­po­li­tik gegen­über Flücht­lin­gen. Die Schaf­fung von gefah­ren­frei­en Zugän­gen nach Euro­pa muss Hand in Hand gehen mit der Auf­nah­me von Flücht­lin­gen aus Kri­sen­re­gio­nen.