Memorandum Flüchtlingsaufnahme in der Europäischen Union: Für ein gerechtes und solidarisches System der Verantwortlichkeit
März 2013
Mit dem vorliegenden Memorandum Flüchtlingsaufnahme in der Europäischen Union: Für ein gerechtes und solidarisches System der Verantwortlichkeit möchten die unterzeichnenden Organisationen eine Debatte anstoßen, die die Frage nach der Verantwortungsverteilung für Flüchtlinge in Europa grundlegend neu stellt.
Die zurückliegenden Jahre haben die tiefgreifende Krise des Dubliner Systems zutage befördert: Viele Asylsuchende bleiben nach der Einreise in die EU schutzlos, sind aber gezwungen, in dem für sie zuständigen Land zu verbleiben bzw. dorthin zurückzukehren. Die jüngsten Reformvorhaben durch die sog. Dublin-III-Verordnung führen nicht aus dieser Krise. Denn sie halten am bestehenden System fest, insbesondere an der Zuständigkeitszuweisung an den Einreisestaat. Das Memorandum zeigt hierzu eine Alternative auf. Die unterzeichnenden Organisationen laden zu einem breiten Diskurs darüber ein, wie eine solidarische und an den Bedürfnissen der Flüchtlinge orientierte Verantwortungsverteilung in Europa aussehen muss.