PRO_ASYL_Residenzpflicht_-_Bundesweite_Synopse_-_Stand_Januar_2013

Artikel Nr.: 1045
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Die neuen Formen der ‚Residenzpflicht‘

Januar 2013

Synopse der Anwendungshinweise zur räumlichen Aufenthaltsbeschränkung von Flüchtlingen nach den ‘Lockerungen’

In der folgenden von Kay Wendel erstellten Synopse der Anwendungshinweise zur räumlichen Aufenthaltsbeschränkung von Asylsuchenden und Geduldeten wird eine Zusammenstellung und ein Vergleich durchgeführt über die ‘Lockerungen’ der Aufenthaltsbeschränkungen seit Juli 2010 in einer Reihe von Bundesländern, die Ausschlussgründe von diesen ’Lockerungen’, die Regelungen für Ermessensentscheidungen bei der Erteilung von Verlassenserlaubnissen für Reisen außerhalb des erweiterten Aufenthaltsbereichs,  die Aufenthaltsbeschränkung für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen und die Erhebung von Gebühren für die Erteilung einer Verlassenserlaubnis. Schließlich wird der Funktionswandel der räumlichen Aufenthaltsbeschränkung beschrieben und ein Ausblick auf erforderliche Änderungen gegeben. Stand: Januar 2013.

Herausgeber: PRO ASYL & Flüchtlingsrat Brandenburg