Artikel Nr.: 1045
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Die neuen Formen der ‚Residenzpflicht‘

Januar 2013

Syn­op­se der Anwen­dungs­hin­wei­se zur räum­li­chen Auf­ent­halts­be­schrän­kung von Flücht­lin­gen nach den ‘Locke­run­gen’

In der fol­gen­den von Kay Wen­del erstell­ten Syn­op­se der Anwen­dungs­hin­wei­se zur räum­li­chen Auf­ent­halts­be­schrän­kung von Asyl­su­chen­den und Gedul­de­ten wird eine Zusam­men­stel­lung und ein Ver­gleich durch­ge­führt über die ‘Locke­run­gen’ der Auf­ent­halts­be­schrän­kun­gen seit Juli 2010 in einer Rei­he von Bun­des­län­dern, die Aus­schluss­grün­de von die­sen ’Locke­run­gen’, die Rege­lun­gen für Ermes­sens­ent­schei­dun­gen bei der Ertei­lung von Ver­las­sen­s­er­laub­nis­sen für Rei­sen außer­halb des erwei­ter­ten Auf­ent­halts­be­reichs,  die Auf­ent­halts­be­schrän­kung für Asyl­su­chen­de in Erst­auf­nah­me­ein­rich­tun­gen und die Erhe­bung von Gebüh­ren für die Ertei­lung einer Ver­las­sen­s­er­laub­nis. Schließ­lich wird der Funk­ti­ons­wan­del der räum­li­chen Auf­ent­halts­be­schrän­kung beschrie­ben und ein Aus­blick auf erfor­der­li­che Ände­run­gen gege­ben. Stand: Janu­ar 2013.

Her­aus­ge­ber: PRO ASYL & Flücht­lings­rat Bran­den­burg