01.08.2013

Newsletter Aug 2013

Nach dem Willen der australischen Regierung sollen Bootsflüchtlinge am besten tausende Kilometer vom Kontingent entfernt bleiben. Über die leicht veränderte Neuauflage der sogenannten „Pazifischen Lösung“ hat PRO ASYL in einer News vom 23. Juli 2013 berichtet. Mit Nauru und Papua-Neuguinea wurde verabredet, sogenannte Offshore-Verfahren einzuführen. Damit verabschiedet man sich praktisch vom Flüchtlingsschutz. Das Modell „Wir kaufen uns einen Staat oder einen Landesteil“ wird sicher in anderen Teilen der Welt aufmerksam beobachtet. Willfährige „aufnahmebereite Drittstaaten“ oder Lager in Nordafrika waren z.B. in den 90er Jahren auch in der EU in der Diskussion. Mit teilweise sehr ähnlichen humanitär daher kommenden Begründungen: Man erspare auf diese Weise Flüchtlingen den gefährlichen Weg übers Meer. Insbesondere in Nauru dürfte die Aufnahme von Flüchtlingen bzw. die vermutlich indirekt mit der Bereitschaft zur Aufnahme verbundenen zusätzlichen Mittelflüsse künftig den wichtigsten Einnahmeposten im Staatshaushalt darstellen.