26.08.2020

PRO ASYL, Dia­ko­nie Hes­sen und der Initia­tiv­aus­schuss für Migra­ti­ons­po­li­tik in Rhein­land-Pfalz zie­hen fünf Jah­re nach dem „Som­mer der Flucht“ Bilanz. Sie stel­len fest: Die Auf­nah­me von 890.000 Geflüch­te­ten im Jahr 2015 ist eine Erfolgs­ge­schich­te! Und sie for­dern: Deutsch­land muss auch gegen­wär­tig drin­gend eine erheb­li­che Zahl von Flücht­lin­gen in Not aufnehmen!

Die 2015 nach Deutsch­land geflüch­te­ten Men­schen haben – anders als die Flücht­lings­fein­de, Angstmacher*innen und Bedenkenträger*innen in- und außer­halb der Par­la­men­te – unser Land zum Posi­ti­ven ver­än­dert: Sie sind zu Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen, Mitschüler*innen, Kommiliton*innen und Mannschaftskamerad*innen gewor­den. Gegen alle Wider­stän­de haben sie Deutsch­land viel­fäl­ti­ger, bun­ter, jün­ger und leis­tungs­fä­hi­ger gemacht.

Fast fünf Jah­re nach dem „Wir schaf­fen das“ von Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel lehrt die Erfah­rung ein wei­te­res Mal: „#offen­geht“. Unter die­sem Titel haben die drei Orga­ni­sa­tio­nen eine Erklä­rung ver­öf­fent­licht, die von zahl­rei­chen nam­haf­ten gesell­schaft­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen getra­gen wird.

Im Ein­wan­de­rungs­land Deutsch­land ist #offen­geht kei­ne ein­ma­li­ge, son­dern eine his­to­ri­sche Erfah­rung. Sie ist belegt durch die Auf­nah­me von Mil­lio­nen Flücht­lin­gen, u.a. nach dem Zwei­ten Welt­krieg, nach dem Mili­tär­putsch in der Tür­kei 1980 und wäh­rend der Krie­ge im ehe­ma­li­gen Jugo­sla­wi­en in den 1990er Jah­ren. Sie ist belegt durch die Auf­nah­me der viet­na­me­si­schen Boat-Peop­le, durch Mil­lio­nen Spätaussiedler*innen, die in Deutsch­land eine neue Hei­mat gefun­den haben, durch flo­rie­ren­de Arbeits­mi­gra­ti­on und frei­en Per­so­nen­ver­kehr inner­halb der EU.

Die Unter­gangs- und Schre­ckens­sze­na­ri­en, die die Auf­nah­me von Migrant*innen und Flücht­lin­gen regel­mä­ßig beglei­te­ten, wur­den eben­so regel­mä­ßig wider­legt – dank der Men­schen, die zu uns kamen und dank der Men­schen, die sich für sie ein­ge­setzt haben. Die­se Erfolgs­ge­schich­ten haben viel dazu bei­getra­gen, dass Deutsch­land heu­te zu einem der reichs­ten, sichers­ten und viel­fäl­tigs­ten Län­der der Welt gewor­den ist.

#offen­geht muss auch in Zukunft unser Leit­mo­tiv sein – im eige­nen Inter­es­se und im Inter­es­se der Huma­ni­tät: Deutsch­land hat auch gegen­wär­tig eine hohe Auf­nah­me­ka­pa­zi­tät. Vie­le Flücht­lings­un­ter­künf­te in den Kom­mu­nen ste­hen leer oder kön­nen kurz­fris­tig reak­ti­viert wer­den, die Bereit­schaft zu Unter­stüt­zung und Enga­ge­ment ist bei Haupt- und Ehren­amt­li­chen unge­bro­chen. Gleich­zei­tig ver­zwei­feln Flücht­lin­ge in Elend­sla­gern auf den grie­chi­schen Inseln, auf der Bal­kan­rou­te und vor den Toren Euro­pas, u.a. in der Tür­kei, im Liba­non und in dem Fol­ter­staat Libyen.

Ange­sichts ihrer Schick­sa­le ist die aktu­el­le Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung von Kalt­her­zig­keit und Klein­mut geprägt. Sie igno­riert die Bereit­schaft der Län­der zur Auf­nah­me von 2.100 Flücht­lin­gen von den grie­chi­schen Inseln und blo­ckiert eige­ne Auf­nah­me­pro­gram­me der Län­der. Die geplan­te Über­nah­me von weni­ger als 1.000 Per­so­nen aus Grie­chen­land ist nicht mehr als ein huma­ni­tä­res Fei­gen­blatt, das die­sen Skan­dal nicht über­de­cken kann.

Mit der Erfah­rung, dass #offen­geht, for­dern PRO ASYL, Dia­ko­nie Hes­sen und der Initia­tiv­aus­schuss für Migra­ti­ons­po­li­tik in RLP fünf Jah­re nach dem „Som­mer der Flucht“:

Der Bund muss end­lich ein umfang­rei­ches Auf­nah­me­pro­gramm für Flücht­lin­ge in Not initi­ie­ren und darf der Auf­nah­me­be­reit­schaft der Bun­des­län­der und der über 150 Kom­mu­nen, die sich zu siche­ren Häfen für Flücht­lin­ge erklärt haben, nicht län­ger im Wege stehen.

 

Für Rück­fra­gen ste­hen zur Verfügung: 

  • PRO ASYL: Gün­ter Burk­hardt, Geschäfts­füh­rer, presse@proasyl.de, : 069 – 24 23 1430
  • Initia­tiv­aus­schuss für Migra­ti­ons­po­li­tik in Rhein­land-Pfalz: Tors­ten Jäger, Geschäfts­füh­rer, tj@zgv.info
  • Dia­ko­nie Hes­sen: Hil­de­gund Nie­bch, stv. Lei­te­rin der Abtei­lung Flucht, Inter­kul­tu­rel­le Arbeit, Migra­ti­on, niebch@diakonie-hessen.de
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