03.02.2014

In Europa besteht die Gefahr einer rechtspopulistischen Wende. Vom Front National in Frankreich könnten rund 25 Prozent der Wähler aktiviert werden, die rechtspopulistische FPÖ in Österreich und die rassistische „Partei der Freiheit“ in den Niederlanden könnten zu den stärksten politischen Kräften werden. In verschiedenen europäischen Ländern werden Rechtspopulisten und sogar Rechtsextremisten voraussichtlich die Drei-Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Europaparlament überspringen.

In Deutschland finden Parteien wie die NPD, die »Pro«-Bewegung oder Republikaner nur geringe Resonanz. Problematisch ist es, wenn deren Parolen von etablierten Parteien wie der CSU aufgegriffen werden. „Die Gefahr kommt aus der Mitte der Gesellschaft. Dort sind rassistische Einstellungen und Ressentiments gegen Minderheiten gewachsen und gesellschaftsfähig geworden“, warnen der Interkulturelle Rat und PRO ASYL in einem gemeinsamen Aufruf. Dies machten sich Rechtspopulisten, Kulturrassisten und Rechtsextreme zunutze und agitieren gegen Flüchtlinge, Muslime oder Menschen aus Ost- und Südosteuropa, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen.

Der Interkulturelle Rat und PRO ASYL rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Sie bitten um Unterstützung des Aufrufes „Nein zum Rassismus in Europa“. In dem Aufruf wird betont: „Die Menschenrechte sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Europawahlen dürfen nicht den Feinden der Menschenrechte überlassen werden.“

Angeregt wird eine aktive Teilnahme bei den über Tausend Veranstaltungen zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 10.-23. März 2014. Hier stellen sich Zehntausende den Rechtspopulisten und Rassisten entgegen.

Aufruf „Nein zum Rassismus in Europa“  (PDF)

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