19.08.2015

Heute werden die neuen Asylzahlen veröffentlicht. Die Bundesregierung geht nach Medienberichten von bis zu 750.000 Flüchtlingen in 2015 aus.

„Es muss anerkannt werden, dass der Großteil der Flüchtlinge lange oder auf Dauer bleiben wird. Ein nachhaltiges Aufnahme- und Integrationsprogramm ist dringend notwendig“, erklärt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die bereinigte Gesamtschutzquote liegt derzeit bei 47,8 Prozent – fast jeder Zweite darf bleiben.

Bereits jetzt muss mit dem Bau von winterfesten Unterkünften begonnen werden. Notunterkünfte an abgelegenen Orten dürfen keine Dauerlösung sein. Es sollte stattdessen dafür gesorgt werden, dass Flüchtlinge schnell auf eigenen Füßen stehen und aus den Unterkünften ausziehen können – nur so kann nachhaltig Entlastung bei der Unterbringung geschaffen und die Integration erreicht werden. PRO ASYL fordert schnellere und faire Asylverfahren, sowie eine massive Aufstockung der Mittel für Sprachkurse und Hilfen bei der Wohnungssuche und Arbeitsmarktintegration. Viele Unterkunftsplätze bleiben zudem langfristig blockiert, da Flüchtlinge keine Wohnung finden. Der soziale Wohnungsbau muss durch ein Sofortprogramm wiederbelebt werden.

Bürokratische Hindernisse, die zu langen Wartezeiten führen und die Integration erschweren, sollten abgebaut werden. „Wenn Flüchtlinge etwa bei Verwandten oder Freunden eine Bleibe finden oder eine Wohnung finden, müssen sie unbürokratisch ausziehen dürfen“, forderte Günter Burkhardt von PRO ASYL.

Das bürokratische Antragsverfahren sollte vereinfacht und beschleunigt werden. In vielen Fällen registriert zunächst die Bundespolizei Flüchtlinge und leitet ein Strafverfahren wegen illegalen Grenzübertritts ein, das in der Regel später wieder eingestellt wird. Dann nehmen Landesbehörden das Asylersuchen entgegen und stellen eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende aus, die an das Bundesamt weitergeleitet wird. Erst dann erfolgt die Stellung eines Asylantrags. Durch den Entscheidungsrückstau beim Bundesamt kommt es zu weiteren erheblichen Verzögerungen. In vielen Fällen wird erst nach ein bis zwei Jahren entschieden.

Erhebliche Kapazitäten werden zudem durch zehntausende von Dublin-Verfahren gebunden, die dem Asylverfahren vorgeschaltet sind und die Wartezeiten massiv verlängern. Auch hier kann Entlastung geschaffen werden. Die Versuche Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan und Irak zurück in Länder wie Ungarn, Italien oder Bulgarien zu überstellen sollten eingestellt werden. Sie sind menschenrechtswidrig und binden überdies Arbeitskapazitäten.

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