31.05.2017

PRO ASYL: Asylverfahren für AfghanInnen ähneln einem russischen Roulette

PRO ASYL fordert, die bevorstehende Abschiebung nach Afghanistan zu stoppen. »Es ist unfassbar und unerträglich, dass entgegen aller Fakten der nächste Flieger starten soll«, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Das Auswärtige Amt verschärft die Reisehinweise für Afghanistan und gleichzeitig sollen die menschenverachtenden Abschiebungen fortgesetzt werden.

Aus Europa kommende Rückkehrer sind in besonderem Maße gefährdet. »Wer westlich gekleidet auftaucht, gilt als Kollaborateur des Westens«, sagte Burkhardt. PRO ASYL widerspricht entschieden der Annahme, alleinstehende junge Männer könnten gefahrlos zurück nach Afghanistan. Die Gesellschaftsstruktur verhindert genau dies: Zum einen haben Rückkehrer oft kein soziales Netzwerk mehr, das zum Überleben in Afghanistan dringend notwendig ist. Zum anderen können sie sich nicht einfach als Neuankömmlinge in den von der Bundesregierung als angeblich »sicher« angesehenen Gebieten niederlassen. Die sozialen Strukturen sorgen dafür, dass Fremde ohne lokale Bindungen sofort identifiziert werden und keinen Anschluss finden können.

Das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnungen für Afghanistan seit dem 22.05.2017 weiter verschärft: »Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet.… « Das Bundesinnenministerium (BMI) beschönigt währenddessen die Lage und treibt Abschiebungen nach Afghanistan weiter voran. Es ist absurd, wie die Bundesregierung handelt. Statt die Lage endlich zur Kenntnis zu nehmen und Abschiebungen zu stoppen, wird auf das Wählerpotential im rechten Lager geschielt.

PRO ASYL appelliert an Außenminister Gabriel, einen neuen Lagebericht zu Afghanistan vorzulegen. Folgeanträge afghanischer Asylsuchender sind sachlich und nach aktueller Quellenlage zu entscheiden. Die Ablehnungen am Fließband sind unverantwortlich. »Asylverfahren für AfghanInnen ähneln einem russischen Roulette«, kritisiert Burkhardt. Die Fluchtgründe werden nicht berücksichtigt, veraltete Textbausteine als Gründe für Ablehnung genutzt.

Die Anerkennungsquote für AfghanInnen ist seit 2015 in freiem Fall: Betrug die Schutzquote für AfghanInnen 2015 noch rund 77 Prozent, fiel sie bereits 2016 auf rund 60 Prozent. Zwischen Januar und April betrug sie nur noch rund 47%. Von rund 60.000 inhaltlich entschiedenen Anträgen von AfghanInnen wurden seit Jahresbeginn rund 32.000 abgelehnt.

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