PRO ASYL ruft zur Demonstration von #unteilbar am 4. September auf
Flüchtlinge werden in ihren Booten in die Folterlager Libyens zurückgeschleppt, Geflüchtete an kroatischen Grenzen zurückgeprügelt oder an griechischen Grenzen am Betreten der EU gehindert und zurückgeschoben, Männer, Frauen und Kinder mit Pushbacks auf dem Meer ausgesetzt, Schutzsuchenden wird das Recht, einen Asylantrag zu stellen, verweigert. All das passiert fast täglich an europäischen Grenzen. Beteiligte sind die sogenannte libysche Küstenwache, EU-Mitgliedstaaten wie Griechenland und Kroatien sowie die europäische Grenzschutzagentur Frontex mit digitaler Unterstützungsaufklärung – und mit Frontex auch Deutschland.
Diese illegalen Praktiken greifen die Menschenwürde und damit die Menschenrechte fundamental an. Doch die Menschenrechte sind #unteilbar.
Deshalb unterstützt PRO ASYL den Aufruf „#unteilbar – Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft | #unteilbar solidarisch – gerade jetzt“ als Erstunterzeichner, mit dem die #unteilbar-Bewegung zur bundesweiten Demonstration für Samstag, 4. September, in Berlin aufruft, drei Wochen vor der Bundestagswahl.
Für einen „Leuchtturm der Menschenrechte“
PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt: „Das glasklare Eintreten für die Geltung der Menschenrechte bis über Europas Grenzen hinweg ist fundamental wichtig. Die neue Bundesregierung wird eine Leuchtturmfunktion haben, nicht nur beim Recht auf Asyl, sondern für die Menschenrechte in Europa insgesamt. Dieser Leuchtturm der Menschenrechte kann ausstrahlen bis zu den Grenzen Europas und darüber hinaus – oder kann einen nur sehr kurzen Strahl aussenden und für eine verengte nationale Sichtweise stehen. Bei dieser Bundestagswahl geht es auch um die Frage, in welcher Gesellschaft wir in Deutschland und Europa leben wollen.“
Menschenrechte und Klimaschutz gehören zusammen
Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Während Menschenfeindlichkeit und Rassismus vermehrt Zustimmung finden, sterben täglich Menschen an den EU-Außengrenzen. Gerade jetzt ist der Moment, um #unteilbar auf die Straße zu gehen.“
Weiter heißt es im Aufruf: „Wir lassen nicht zu, dass soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Klimaschutz gegeneinander ausgespielt werden. Wir setzen uns ein für die Menschenrechte aller, für das Recht auf Schutz und Asyl und für eine gerechte Bewältigung der Klimakrise – vor Ort und weltweit. Menschenrechte sind #unteilbar!“
Damit macht PRO ASYL mit der Unterstützung für #unteilbar zudem deutlich, dass das Engagement für Gerechtigkeit, Menschenrechte und Klimaschutz zusammengehört.