PRO ASYL verurteilt die menschenfeindlichen Ankündigungen von AfD-Mitgliedern und ‑Anhänger*innen, millionenfach abschieben zu wollen, aufs Schärfste. Politiker*innen und Gesellschaft müssen die voranschreitende Normalisierung von Entmenschlichung aufhalten und gegen diese offene Volksverhetzung vorgehen.
“Mit dem Slogan einer millionenfachen Abschiebung sind Flüchtlinge und die gesamte Migrationsgesellschaft gemeint ”, sagt Tareq Alaows, flüchtlingspolitischer Sprecher von PRO ASYL. “Dass die Menschenverachtung für die AfD nun hemmungslos als Partygag fungiert, zeigt, wie normalisiert der rechtsextreme Diskurs mittlerweile ist. Rechtspopulistische Narrative sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und werden zum Teil von den demokratischen Parteien übernommen.”
Menschenfeindliche Stimmen und rechtswidrige Vorschläge prägen seit Monaten den Diskurs um Flucht und Migration. PRO ASYL warnt vor einer Gewöhnung an rassistische Parolen und Forderungen und kritisiert deren Einfluss auf die aktuelle Politik. Beispiele sind der geplante Leistungsentzug für sogenannte Dublin-Fälle oder die europarechtswidrigen Zurückweisungen an den deutschen Grenzen, die nun im Schnellverfahren in Gesetze gegossen werden sollen.
Berauscht von den Wahlerfolgen in den letzten drei Landtagswahlen und dem Nacheifern flüchtlingsfeindlicher Inhalte durch CDU und Ampel-Koalition geht die AfD augenscheinlich von einer gesellschaftlichen Stimmung aus, in der man offen Menschenfeindlichkeit zeigen und feiern kann. PRO ASYL fordert Politik und Gesellschaft auf, vehement und geschlossen dagegen vorzugehen. Wir dürfen uns niemals an Entmenschlichung ganzer Gesellschaftsgruppen und offene Volksverhetzung gewöhnen.
Hintergrund
Auf der Wahlparty der AfD Brandenburg wurden am Sonntag in “lustiger” Partystimmung Deportationsphantasien zur Schau gestellt. Genau diese Pläne verursachten nach Bekanntwerden durch die correctiv-Recherchen Anfang des Jahres noch die „größte Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik“ und die AfD sackte in den Umfragewerten bis auf 15 Prozent ab. Auch ein Video von Jugendlichen auf Sylt, die rassistische Parolen skandierten, traf in Politik und Zivilgesellschaft auf einen Sturm der Entrüstung.