20.07.2009
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Die Orga­ni­sa­ti­on Fort­ress Euro­pe hat eine Lis­te der doku­men­tier­ten Zurück­wei­sun­gen von Ita­li­en nach Liby­en vor­ge­legt. Dem­nach wur­den allein im Zeit­raum vom 5. Mai bis zum 5. Juli 2009 1.122 Flücht­lin­ge und Migran­ten zurück­ge­wie­sen, dar­un­ter auch Kin­der und Schwan­ge­re. Die Pra­xis der Zurück­wei­sun­gen ging seit­dem wei­ter. 24 Soma­li­er und Eri­tre­er haben mit­tels eines Anwalts Kla­ge vor

Die Orga­ni­sa­ti­on Fort­ress Euro­pe hat eine Lis­te der doku­men­tier­ten Zurück­wei­sun­gen von Ita­li­en nach Liby­en vor­ge­legt. Dem­nach wur­den allein im Zeit­raum vom 5. Mai bis zum 5. Juli 2009 1.122 Flücht­lin­ge und Migran­ten zurück­ge­wie­sen, dar­un­ter auch Kin­der und Schwan­ge­re. Die Pra­xis der Zurück­wei­sun­gen ging seit­dem wei­ter. 24 Soma­li­er und Eri­tre­er haben mit­tels eines Anwalts Kla­ge vor dem euro­päi­schen Men­schen­rechts­ge­richts­hof ein­ge­reicht. 74 eri­trei­schen Asyl­su­chen­den wur­de kei­ner­lei Mög­lich­keit zur Kon­takt­auf­nah­me mit einem Anwalt gege­ben.

Die EU wehrt Flücht­lin­ge ver­mehrt ab, anstatt sie zu schüt­zen. Dass ihre Rech­te in Liby­en oder ande­ren Tran­sit­staa­ten nicht gewähr­leis­tet sind und sie häu­fig in Lagern inhaf­tiert und ande­ren Stra­pa­zen aus­ge­setzt sind, spielt kei­ne Rol­le. Beson­ders Ita­li­en geht immer rück­sichts­lo­ser gegen Flücht­lin­ge und Migran­ten vor. Erst unlängst wur­den die Ein­wan­de­rungs­ge­set­ze mas­siv ver­schärft.

Lis­te der doku­men­tier­ten Zurück­wei­sun­gen