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UN-Sonderberichterstatter zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit besucht Deutschland
Während seines zehntägigen Besuchs wird der UN-Sonderberichterstatter zu „Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und zeitgenössischen Formen des Rassismus“, der Kenianer Githu Muigai, Informationen über Rassismus in Deutschland sammeln. Dazu trifft er auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, wie bei einem ersten Gespräch am Montag, an dem auch PRO ASYL teilnahm. Der Sonderberichterstatter gehört zu den thematischen Sondermechanismen (special procedures)
Während seines zehntägigen Besuchs wird der UN-Sonderberichterstatter zu „Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und zeitgenössischen Formen des Rassismus“, der Kenianer Githu Muigai, Informationen über Rassismus in Deutschland sammeln. Dazu trifft er auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, wie bei einem ersten Gespräch am Montag, an dem auch PRO ASYL teilnahm.
Der Sonderberichterstatter gehört zu den thematischen Sondermechanismen (special procedures) des UN-Menschenrechtsrats. Sie beschäftigen sich mit drängenden Menschenrechtsfragen weltweit. Im Zuge dessen führen sie Studien durch, nehmen Beschwerden entgegen, stellen Anfragen an Staaten in Einzelfällen, beraten Staaten im Rahmen technischer Zusammenarbeit und führen Länderbesuche durch. In Deutschland trifft Muigai Regierungsvertreter, Nichtregierungsorganisationen, Städte- und Gemeindevertreter, Wissenschaftler sowie andere Organisationen und Einzelpersonen, die im Bereich der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung aktiv sind. Ziel des Besuchs ist es, der Bundesregierung konstruktive Empfehlungen geben zu können. Ein abschließender Bericht wird dem Menschenrechtsrat 2010 vorgelegt. Der letzte Deutschlandbesuch eines Sonderberichterstatters zum Thema Rassismus liegt 14 Jahre zurück.
Presseerklärung des UN-Sonderberichterstatters »