Widerrufsverfahren – Flüchtlingsschutz mit Verfallsdatum?
Mai 2005
Vom beschämenden Umgang deutscher Behörden mit verfolgten Menschen.
Bereits seit einigen Jahren betreiben Deutschland und viele andere industrialisierte Staaten eine Politik der Flüchtlingsabwehr – per Abschottung, Abschreckung und Abschiebung. Dies blieb nicht ohne Wirkung: 2004 hat Deutschland die niedrigste Zugangszahl von Asylsuchenden seit 20 Jahren zu verzeichnen. In dieser Situation wendet sich die staatliche Gewalt auch gegen diejenigen, denen man Schutz und Sicherheit längst zugesagt hat: Verfolgte Menschen, die im Asylverfahren rechtlich als Flüchtlinge anerkannt wurden. »Widerruf« heißt das Schlüsselwort, mit dem immer mehr anerkannten Flüchtlingen in Deutschland der Boden unter den Füßen weggezogen wird.