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Zur Praxis deutscher Geheimdienste, Asylsuchende abzuschöpfen
In einem Artikel „Asyl vom BND“ beschäftigt sich Die Zeit vom 1. April 2016 mit der Praxis deutscher Geheimdienste, Asylsuchende abzuschöpfen – auch nach dem offiziellen Ende der hierfür lange Zeit zuständigen „Hauptstelle für das Befragungswesen“. In den vergangenen 15 Jahren sind demnach mindestens 1.000 Flüchtlinge in Deutschland anerkannt worden, weil sie deutschen Geheimdiensten und Polizeibehörden Hinweise und Informationen gegeben haben. Dies ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf zwei parlamentarische Anfragen der Linkspartei. Interessant ist, dass nicht nur der Bundesnachrichtendienst, sondern auch der Verfassungsschutz, Landeskriminalämter, Zoll und Landespolizeibehörden Informationen abgeschöpft haben. Die Hauptstelle für Befragungswesen des BND habe eng mit dem Militärgeheimdienst der Vereinigten Staaten, der Defense Intelligence Agency kooperiert und den US-Diensten Flüchtlinge als Informanten zugeführt. Besonders problematisch: Die so gewonnenen militärischen Informationen sollen dazu benutzt worden sein, Drohnenziele für US-Einsätze im Nahen Osten und Afrika aufzuspüren. Die Bundesregierung dementiert die militärische Nutzung.