01.10.2011

Newsletter Oct 2011

Matthias Monroy beim Online-Medium Telepolis vermittelt einen ungefähren Eindruck von der Welt der zivil-militärischen High-Tech-Projekte, von denen einige auch im Bereich Migrationsabwehr eine Rolle spielen. So arbeitet die EU etwa seit längerem an einem radar- und satellitengestützten Aufklärungssystem namens „Global Monitoring of Environment and Security“ (GMES), das der „Bekämpfung von Terrorismus und Klimawandel“ dienen, aber wohl vor allem durch die Vergabe von Großaufträgen die Konjunktur beleben soll. Die Informationen dieses Monitoring-Systems werden von zivilen wie militärischen Behörden genutzt und fanden bereits bei Militäroperationen der Nato in Libyen Verwendung. 
Mit GMES hängen auch Projekte zusammen, die die „Migrationsabwehr“ auf dem Mittelmeer vereinfachen sollen, etwa ein „integriertes europäisches Projekt zur maritimen und terrestrischen Umwelt- und Sicherheitsüberwachung“ (LIMES), das 2008 Lagebilder für die Frontex-Operation Nautilus im Mittelmeer zur Verfügung stellte. Zudem wird im Artikel ansatzweise dargestellt, wie etwa ein Ableger des italienischen Rüstungskonzern Finmeccanica dem Gaddafi-Regime zur High-Tech-Grenzsicherung verhelfen wollte, wobei auch EU-Gelder im Spiel waren. Im Großen und Ganzen ergibt sich der Eindruck, dass Migrationsabwehr für Rüstungskonzerne, Drittstaaten-Regimes und EU-Behörden eine Art Triple-Win-Situation auf Kosten der Flüchtlinge darstellt. Und zugleich fragt sich angesichts der Genauigkeit der Informationen, die die satelliten- und radargestützten High-Tech-Systeme heutzutage liefern, ob sich nicht all dies auch einsetzen ließe, um jährlich hunderten Bootsflüchtlingen das Leben zu retten.