01.10.2011

Newsletter Oct 2011

Mat­thi­as Monroy beim Online-Medi­um Tele­po­lis ver­mit­telt einen unge­fäh­ren Ein­druck von der Welt der zivil-mili­tä­ri­schen High-Tech-Pro­jek­te, von denen eini­ge auch im Bereich Migra­ti­ons­ab­wehr eine Rol­le spie­len. So arbei­tet die EU etwa seit län­ge­rem an einem radar- und satel­li­ten­ge­stütz­ten Auf­klä­rungs­sys­tem namens „Glo­bal Moni­to­ring of Envi­ron­ment and Secu­ri­ty“ (GMES), das der „Bekämp­fung von Ter­ro­ris­mus und Kli­ma­wan­del“ die­nen, aber wohl vor allem durch die Ver­ga­be von Groß­auf­trä­gen die Kon­junk­tur bele­ben soll. Die Infor­ma­tio­nen die­ses Moni­to­ring-Sys­tems wer­den von zivi­len wie mili­tä­ri­schen Behör­den genutzt und fan­den bereits bei Mili­tär­ope­ra­tio­nen der Nato in Liby­en Ver­wen­dung. 
Mit GMES hän­gen auch Pro­jek­te zusam­men, die die „Migra­ti­ons­ab­wehr“ auf dem Mit­tel­meer ver­ein­fa­chen sol­len, etwa ein „inte­grier­tes euro­päi­sches Pro­jekt zur mari­ti­men und ter­res­tri­schen Umwelt- und Sicher­heits­über­wa­chung“ (LIMES), das 2008 Lage­bil­der für die Fron­tex-Ope­ra­ti­on Nau­ti­lus im Mit­tel­meer zur Ver­fü­gung stell­te. Zudem wird im Arti­kel ansatz­wei­se dar­ge­stellt, wie etwa ein Able­ger des ita­lie­ni­schen Rüs­tungs­kon­zern Fin­mecca­ni­ca dem Gad­da­fi-Regime zur High-Tech-Grenz­si­che­rung ver­hel­fen woll­te, wobei auch EU-Gel­der im Spiel waren. Im Gro­ßen und Gan­zen ergibt sich der Ein­druck, dass Migra­ti­ons­ab­wehr für Rüs­tungs­kon­zer­ne, Dritt­staa­ten-Regimes und EU-Behör­den eine Art Trip­le-Win-Situa­ti­on auf Kos­ten der Flücht­lin­ge dar­stellt. Und zugleich fragt sich ange­sichts der Genau­ig­keit der Infor­ma­tio­nen, die die satel­li­ten- und radar­ge­stütz­ten High-Tech-Sys­te­me heut­zu­ta­ge lie­fern, ob sich nicht all dies auch ein­set­zen lie­ße, um jähr­lich hun­der­ten Boots­flücht­lin­gen das Leben zu ret­ten.