01.03.2012

Newsletter Mar 2012

17/8397 und 17/8547). Dr. Thomas Hohlfeld, Referent für Migration und Integration der Bundestagsfraktion Die Linke hat eine tabellarische Übersicht zu den Ist-Zahlen in Deutschland lebender Flüchtlinge veröffentlicht, die einige der wichtigsten Zahlen zusammenfasst. Demnach ist die Zahl der als Asylberechtigte oder Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannten Flüchtlinge von über 200.000 im Jahr 1997 auf nur noch 113.000 Ende 2011 gesunken. Die Zahl der Asylsuchenden und Geduldeten sank im selben Zeitraum von knapp 650.000 auf 134.000. Der Zahl der Personen mit einem anderweitigen „Bleiberecht“ sank von knapp 200.000 auf etwa 146.000. Unter dem Strich sank die Zahl der in Deutschland lebenden Personen, die man einem sehr weit gefassten Flüchtlingsbegriff zuordnen könnte, von über einer Millionen Menschen auf weniger als 400.000. Die Gründe sind, wie die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, in einer Presseerklärung vom 8. Februar 2012 erklärt, vielfältig: selbst anerkannte Flüchtlinge verlassen Deutschland wieder, wenn sich die Situation im Herkunftsland ändert, andere werden Deutsche und fallen damit aus der Erfassung als Flüchtlinge heraus. Als schäbig, inhuman und verantwortungslos kritisiert Jelpke die Tatsache, dass die Bundesregierung angesichts der ungleichen Lastenverteilung durch die Zuständigkeitsregelung für Asylsuchende immer wieder auf die Vergangenheit verweist, die hohen Asylantragszahlen der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts.