01.03.2012

Newsletter Mar 2012

Bianet sitzen aktuell 104 Journalisten in türkischen Gefängnissen, mit einer Ausnahme alle wegen angeblicher Verstöße gegen das türkische Antiterrorgesetz. 64 der Inhaftierten sind Kurden. Özlem Agus, eine 21jährige Journalistin der Nachrichtenagentur Dicle wurde nach einer Enthüllungsreportage eingesperrt. Thema waren Minderjährige, die in türkischen Gefängnissen mutmaßlich Opfer schwerer Misshandlungen und sexuellen Missbrauchs wurden, was amtlicherseits ignoriert wurde. In den Nützlichen Nachrichten des Dialog-Kreises „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“ Nr. 1 – 2/2012 kommentiert Memo Sahin die Lage unter der Überschrift „Wohin steuert die AKP?“. Seiner Auffassung nach habe sich die AKP von einert reformorientierten Partei, die zunächst erfolgreich die Macht der Generäle und Kemalisten begrenzt hatte, zu einer Partei entwickelt, die versucht, alle drei Gewalten und die gesamte Gesellschaft effektiv zu kontrollieren. In der Kurdenfrage agiere die AKP inzwischen wie ihre Vorgänger und setze auf militärische Mittel. Dabei werde internationales Kriegsrecht verletzt und der Versuch gemacht, die Kritiker solchen Vorgehens mundtot zu machen. Nach einer Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenzen sei die Türkei in Sachen Pressefreiheit durch ihr immer rigideres Vorgehen gegen Journalisten inzwischen auf den Platz 148 weltweit abgerutscht.