Verschärfte Menschenrechtslage in der Türkei 

Bia­net sit­zen aktu­ell 104 Jour­na­lis­ten in tür­ki­schen Gefäng­nis­sen, mit einer Aus­nah­me alle wegen angeb­li­cher Ver­stö­ße gegen das tür­ki­sche Anti­ter­ror­ge­setz. 64 der Inhaf­tier­ten sind Kur­den. Özlem Agus, eine 21jährige Jour­na­lis­tin der Nach­rich­ten­agen­tur Dic­le wur­de nach einer Ent­hül­lungs­re­por­ta­ge ein­ge­sperrt. The­ma waren Min­der­jäh­ri­ge, die in tür­ki­schen Gefäng­nis­sen mut­maß­lich Opfer schwe­rer Miss­hand­lun­gen und sexu­el­len Miss­brauchs wur­den, was amt­li­cher­seits igno­riert wur­de. In den Nütz­li­chen Nach­rich­ten des Dia­log-Krei­ses „Die Zeit ist reif für eine poli­ti­sche Lösung im Kon­flikt zwi­schen Tür­ken und Kur­den“ Nr. 1 – 2/2012 kom­men­tiert Memo Sahin die Lage unter der Über­schrift „Wohin steu­ert die AKP?“. Sei­ner Auf­fas­sung nach habe sich die AKP von einert reform­ori­en­tier­ten Par­tei, die zunächst erfolg­reich die Macht der Gene­rä­le und Kema­lis­ten begrenzt hat­te, zu einer Par­tei ent­wi­ckelt, die ver­sucht, alle drei Gewal­ten und die gesam­te Gesell­schaft effek­tiv zu kon­trol­lie­ren. In der Kur­den­fra­ge agie­re die AKP inzwi­schen wie ihre Vor­gän­ger und set­ze auf mili­tä­ri­sche Mit­tel. Dabei wer­de inter­na­tio­na­les Kriegs­recht ver­letzt und der Ver­such gemacht, die Kri­ti­ker sol­chen Vor­ge­hens mund­tot zu machen. Nach einer Rang­lis­te der Orga­ni­sa­ti­on Repor­ter ohne Gren­zen sei die Tür­kei in Sachen Pres­se­frei­heit durch ihr immer rigi­de­res Vor­ge­hen gegen Jour­na­lis­ten inzwi­schen auf den Platz 148 welt­weit abgerutscht.