01.01.2012

Newsletter Jan 2012

Als Beilage zum Asylmagazin 12/2011 des Informationsverbundes Asyl und Migration ist die Broschüre „Endlich in Sicherheit?“ erschienen. Sie fasst die wichtigsten Erkenntnisse aus einer UNHCR-Studie zum Schutz vor willkürlicher Gewalt nach Artikel 15(c) der Qualifikationsrichtlinien in ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten zusammen. Die vergleichende Studie beschäftigt sich auf der Basis einer Erhebung in sechs Mitgliedsstaaten insbesondere mit der Frage, ob und inwieweit in Umsetzung des Artikels 15(c) der Qualifikationsrichtlinie in diesen Staaten Personen, die vor willkürlicher Gewalt zum Beispiel in Bürgerkriegssituationen, geflohen sind, Schutz gewährt wird. Das Ergebnis ist ein uneinheitliches Bild. In Bezug auf die deutsche Praxis, so das Fazit, sei der bedeutendste Aspekt, dass die Studie die Kritik an einer reinen numerischen Bewertung der tatsächlichen Gefahr eines ernsthaften Schadens unterstütze. Es entspreche bisher der überwiegenden Praxis deutscher Verwaltungsgerichte, dieses Risiko rein quantitativ zu bewerten. Die Studie legt hier eine veränderte Betrachtungsweise in Deutschland nahe.