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UNHCR veröffentlicht Bericht zu massiven Mängeln im Asylsystem Ungarns
„Hungary as a country of asylum – observations on the situation of asylum-seekers and refugees in Hungary“ veröffentlicht. Er beschäftigt sich mit allen wesentlichen Aspekten des ungarischen Systems des Asylrechts und der Flüchtlingsaufnahme. Probleme gibt es reichlich, beim Zugang zum Territorium, beim Zugang zum Asylsystem (besonders im Zusammenhang mit Dublin II-Rückkehrern), bei den Aufnahme- und Lebensbedingungen für Asylsuchende, dem UNHCR ebenso ausführlichere Bemerkungen widmet wie den Haftbedingungen für Asylsuchende. Die Mängel treffen insbesondere Angehörige vulnerabler Gruppen wie unbegleitete Minderjährige, wo keine formalen Mechanismen existieren, um diese überhaupt zu erkennen. UNHCR verbindet seine diplomatisch formulierte Kritik mit Empfehlungen. Die Feststellung zu den massiven Mängeln im Asyl- und Aufnahmesystem und bezüglich des umfassenden Haftsystems bestätigen jedoch die Feststellungen von Nichtregierungsorganisationen. Asylsuchende sehen sich in Ungarn rechtswidriger Inhaftierung, Misshandlungen in Haft und der Gefahr von Kettenabschiebungen ausgesetzt – dies lässt sich dem Bericht entnehmen. Er ist ein Beleg für systemische Mängel der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens in Ungarn. PRO ASYL hat deshalb in einer Presseerklärung vom 24. 4. 2012 die Bundesregierung aufgefordert, Abschiebungen nach Ungarn sofort zu stoppen. Die Voraussetzungen hierfür sind längst gegeben. Unter anderem hatten die Organisationen Bordermonitoring.eu und PRO ASYL bereits am 15. März 2012 in einem Bericht die dramatische Situation von Flüchtlingen in Ungarn dokumentiert.