UNHCR Türkei zum Umgang mit schutzsuchenden syrischen Staatsangehörigen 

Infor­ma­ti­on Noti­ce regar­ding Syri­an Natio­nals See­king Pro­tec­tion“ ver­öf­fent­licht, in der die aktu­el­le UNHCR-Pra­xis zum Umgang mit Asyl­su­chen­den in der Tür­kei dar­ge­stellt wird. Die Regie­rung der Tür­kei habe ein Sys­tem tem­po­rä­ren Schut­zes in der Tür­kei für alle syri­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen eta­bliert, die des inter­na­tio­na­len Schut­zes bedürf­ten.
Dies bedeu­te: Alle syri­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen, die inter­na­tio­na­len Schutz such­ten, wür­den auf tür­ki­sches Ter­ri­to­ri­um gelas­sen. Syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge wür­den nicht gegen ihren Wil­len nach Syri­en zurück­ge­schickt. Die syri­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen, die um inter­na­tio­na­len Schutz nach­such­ten, müss­ten sich bei der tür­ki­schen Regie­rung regis­trie­ren las­sen. Auf die­se Wei­se könn­ten die regis­trier­ten Per­so­nen unter das Schutz­sys­tem fal­len. UNHCR wird vor die­sem Hin­ter­grund für syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge kei­ne Fest­stel­lungs­ver­fah­ren zum Flücht­lings­sta­tus mehr durch­füh­ren. UNHCR wer­de syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge zwar regis­trie­ren und die ent­spre­chen­den Basis­da­ten mit den tür­ki­schen Behör­den tei­len, jedoch kei­ne Doku­men­te für syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge auf der Suche nach inter­na­tio­na­lem Schutz aus­stel­len. Das Sys­tem betrifft syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge und Per­so­nen mit gewöhn­li­chem Auf­ent­halt in Syri­en, die eben­falls schutz­su­chend sind, z.B. paläs­ti­nen­si­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge aus Syri­en. Nicht in das tem­po­ra­ry pro­tec­tion regime fal­len Flücht­lin­ge aus ande­ren Staa­ten, die jetzt aus Syri­en flie­hen (z.B. Ira­ker, Ira­ner, Soma­li­er und Afgha­nen). Ihre Anträ­ge wer­den wei­ter­hin im Rah­men des übli­chen Sta­tus­fest­stel­lungs­ver­fah­rens von UNHCR behan­delt. Was die aktu­el­le Pra­xis ange­sichts zuneh­men­der Flücht­lings­zah­len aus Syri­en für die in grenz­na­hen Lagern leben­den Men­schen bedeu­tet, wird zu beob­ach­ten sein.