01.08.2014

Newsletter Aug 2014

Den neuen Leitlinien von UNHCR zufolge, hat sich die Sicherheitslage in der Ukraine weiter verschlechtert und zu 54.400 intern Vertriebenen geführt (42.200 aus den Regionen Donezk und Luhansk und 12.200 aus der Krim). Die meisten flüchteten Richtung Kiew oder Lviv. Da zahlreiche intern vertriebene nicht registriert sind, geht UNHCR von einer weitaus höheren Anzahl aus. Insgesamt haben außerdem 14.000 Menschen seit Beginn 2014 außerhalb der Ukraine in Nachbarländern Asyl gesucht– hauptsächlich in Russland. Russland und Polen haben Aufenthaltserlaubnisse für über 94.000 ukrainische StaatsbürgerInnen ausgestellt oder verlängert. Aufgrund der unsicheren Situation bestätigt UNHCR seine Position vom März 2014, dass die Ukraine nicht als „sicheres Herkunftsland“ angesehen werden kann – Asylanträge aus der Ukraine sollen daher nicht in Schnellverfahren mit geringeren Sicherheitsstandards geprüft werden. Besondere Aufmerksamkeit sollte Asylgesuchen von Personen zuteilwerden, die in die letzten Entwicklungen involviert waren, darunter politische AktivistInnen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Die Ukraine wird beispielsweise von Großbritannien als sicheres Herkunftsland eingestuft, Frankreich strich das Land im März 2014 von der entsprechenden Liste.

http://www.refworld.org/publisher,UNHCR,COUNTRYPOS,,53b29ad44,0.html