01.12.2013

Newsletter Dec 2013

Im Asylmagazin Nr. 11/2013 des Informationsverbundes Asyl & Migration finden sich unter der Überschrift „Dublin III, Eilrechtsschutz und das Comeback der Drittstaatenregelung“ elf Thesen zu den aktuellen Änderungen in Bezug auf innereuropäische Abschiebungen. Die Autoren sind Dominik Bender und Maria Bethke. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind zurzeit großen Veränderungen unterworfen durch das Gesetz zur Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie, die neue Dublin-III-Verordnung und Neufassungen der Asylverfahrens- und Aufnahmerichtlinie. Der Text unternimmt den Versuch, die bevorstehenden Änderungen thesenartig darzustellen und Veränderungen zu prognostizieren. Nicht gerechtfertigt sind große Erwartungen. Die Verbesserungen zugunsten der Betroffenen in den Zuständigkeitskriterien seien vielmehr marginal, so Bender/Bethke und ihnen stehen einige Verschlechterungen gegenüber. Ein wichtiger Text zur Einarbeitung in die komplexe Problematik. Im Anhang finden sich die wichtigsten Fristen, die im Dublin-Verfahren gelten.