Synopse zur Arbeit der Härtefallkommissionen in den Bundesländern

Andre­as Schwant­ner, Schatz­meis­ter des För­der­ver­eins PRO ASYL und für Amnes­ty Inter­na­tio­nal Mit­glied der hes­si­schen Här­te­fall­kom­mis­si­on, hat eine aktua­li­sier­te Ver­si­on sei­ner Syn­op­se zur Arbeit der Här­te­fall­kom­mis­sio­nen in den Län­dern her­aus­ge­ge­ben. Ins­be­son­de­re bei den Ver­ord­nun­gen haben sich wesent­li­che Ver­än­de­run­gen erge­ben. Die Sta­tis­ti­ken selbst sind nur ein­ge­schränkt ver­gleich­bar, erge­ben aber trotz­dem einen Ein­blick in die Rele­vanz der Här­te­fall­kom­mis­si­ons­ar­beit, die in den letz­ten Mona­ten in eini­gen Bun­des­län­dern ver­stärkt unter Druck gera­ten ist, weil ein­zel­ne Innen­mi­nis­ter sich wei­gern, Anlie­gen der Här­te­fall­kom­mis­si­on in bestimm­ten Fall­kon­stel­la­tio­nen (z.B. siche­re Her­kunfts­staa­ten) umzusetzen.