01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Eine Stellungnahme der „Gruppe 484“ gibt unter der Überschrift „Towards Europeanization of Serbia“ Auskunft über die Situation von aus Westeuropa Abgeschobenen, die Probleme der Rückkehr von Minderheitenangehörigen, insbesondere Roma, in den Kosovo bzw. nach Zentralserbien sowie das defizitäre Asylsystem Serbiens. Serbien hat nach wie vor kein funktionierendes Asylsystem. Die meisten Flüchtlinge, die in Serbien aufgegriffen werden, wollen in einem EU-Land Schutz suchen. Im Jahre 2011 stellten von 3.231 Personen, die ursprünglich die Intention geäußert hatten, Asyl suchen zu wollen, am Ende 248 einen formalen Antrag, nachdem sich zuvor noch 484 Personen registrieren ließen. Lediglich in 75 Fällen kam es zu einer Anhörung. Dennoch könnten diese Statistiken, so die Autoren des Papiers, nicht als Rechtfertigung dafür herangezogen werden, dass überhaupt niemand in Serbien einen Flüchtlingsstatus erhalten hat – von 2008 bis heute. Die Haftanstalt in Subotica ist voller Flüchtlinge, die entweder in Ungarn oder beim Versuch die serbisch-ungarische Grenze zu überschreiten aufgegriffen und inhaftiert worden sind. Ungarn bezieht sich bei seinen Abschiebungen auf ein existierendes Rückübernahmeabkommen. Abgeschobene werden wegen illegaler Einreise angeklagt. Wer keine Mittel hat Geldstrafen zu zahlen oder zahlungsunwillig ist, landet im Gefängnis von Subotica. Die Haftdauer beträgt im Durchschnitt zwischen drei und dreißig Tagen. Nach Ende der Haft besteht die Möglichkeit, freigelassen zu werden. In anderen Fällen werden Entlassene in die Haftanstalt für Ausländer gebracht, von wo aus sie nach Mazedonien abgeschoben werden können. Die dritte Möglichkeit ist die Direktabschiebung nach Mazedonien. Der Vielzahl der Dysfunktionalitäten des Asylsystems stellt Grupa 484 eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen und Forderungen gegenüber, die Serbien, das seit März 2012 den EU-Kandidatenstatus hat, in naher Zukunft erfüllen müsse.