01.10.2012

Newsletter Oct 2012

Nach dem revolutionären Umsturz in Tunesien und dem Bürgerkrieg in Libyen in 2011 suchen Tausende afrikanische Flüchtlinge, die zuvor dort gelebt hatten, Schutz in den Nachbarstaaten. Viele wollen über Marokko auf spanisches Territorium gelangen. An den meterhohen Grenzzäunen der spanischen Exklave Melilla droht die Situation ähnlich zu eskalieren wie in den Jahren 2005/2006, befürchtet die spanische Menschenrechtsorganisation PRODEIN. Damals hatten Hunderte Flüchtlinge aus verschiedenen afrikanischen Staaten versucht, die Grenzen zu Ceuta und Melilla zu überwinden. Im Oktober 2005 starben mindestens 16 Schutzsuchende, zum Teil an Schussverletzungen, viele weitere wurden verletzt.

Seit Beginn des Jahres 2011 versuchen nun fast täglich Flüchtlinge die spanische Exklave auf afrikanischem Boden zu erreichen. Nach wie vor setzt das marokkanische Militär Schusswaffen gegen Menschen ein, die über den Zaun zu klettern versuchen. Auch die Gummigeschosse, die von den spanischen Grenzbeamten auf sehr kurze Distanz eingesetzt werden, verursachen gravierende Verletzungen. Der Zugang zu der Grenzwallanlage wird Journalisten und Menschenrechtsbeobachtern systematisch verwehrt. Wer beim Überqueren des Zauns oder an der Küste entdeckt wird, wird häufig illegal nach Marokko abgeschoben. Besorgnis erregt auch die Praxis der spanischen Behörden, Flüchtlinge zu inhaftieren, um sie über das spanische Festland direkt in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Insbesondere die kollektive Abschiebung von Flüchtlingen in die Demokratischen Republik Kongo im März 2012 – ohne existierendes Rückübernahmeabkommen und ohne Prüfung der Staatsangehörigkeit der Betroffenen – stellt einen Skandal dar.

Medienberichte: Spiegel Online, taz

Aktuelle Informationen von PRODEIN zur Situation von Flüchtlingen an der Grenze zu Melilla enthält dieser Blog