01.01.2014

Newsletter Jan 2014

Die schweizerische Gruppe augenauf berichtet in ihrem augenauf-Bulletin 79 vom Dezember 2013 unter der Überschrift „Mediziner_innen kritisieren Ausschaffungen“ über eine Stellungnahme der zentralen Ethikkommission der schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften zu den medizinischen Aspekten von Zwangsabschiebungen. Nachdem ein Todesfall bei einer Flugabschiebung eine Diskussion über die angewendeten Praktiken zur Folge hatte, wurde eine ärztliche Begleitung der Sonderflüge eingeführt. Augenauf hatte wiederholt das Vorgehen der vom Bundesamt für Migration beauftragten Ärzte kritisiert. Die Ethikkommission hat nunmehr eine Reihe der im Vorfeld von Luftabschiebungen angewendeten Praktiken kritisiert und verbindliche Empfehlungen gegeben. Bereits im August hatte das schweizerische Bundesgericht die Zwangsmedikation als Hilfsmittel bei Abschiebungen als rechtswidrig eingestuft. Augenauf kritisiert insbesondere, dass es bei dem der Entscheidung zugrundeliegenden Flug im Dezember 2011 offenbar eine Beobachterin des Ausschaffungsmonitorings gegeben habe. Dieses wurde vom Schweizerischen Evangelischen Kirchenrat gemeinsam mit der Schweizerischen Flüchtlingshilfe durchgeführt. Beide Organisationen hätten damals die Zwangsmedikation nicht ansatzweise in Frage gestellt.