01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Die Schweizerische Gruppe „augenauf“ kritisiert in ihrem Bulletin Nr. 73/Juni 2012 einen bereits im März erschienen gemeinsamen Bericht des Schweizerischen Bundesamtes für Migration und des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes über das Monitoring bei Ausschaffungsflügen (Beobachtung von Abschiebungsflügen). Etliche Zwangsabgeschobene seien zwangsweise medikamentös ruhiggestellt worden. Zu dieser Tatsache finde sich kein Wort der Kritik oder des Zweifels im Bericht. In drei Fällen müsse man von Zwangsmedikation ausgehen. Grund für die Zwangsmedikation sei in den zitierten Fällen allein die Tatsache gewesen, dass die Opfer renitent waren und sich aufregten. Die sedierten Personen seien gefesselt, auf den Flugzeugsessel gegurtet und mit Helm versehen gewesen. Man stelle sich die Frage, wieso dann eine Zwangsmedikation per Spritze als „intramuskulär zum Selbstschutz“ bezeichnet worden sei. Nach Erscheinen des Tätigkeitsberichts und Recherchen auch der WOZ habe es überwiegend ausweichende Äußerungen gegeben. Nach den Richtlinien der Ethikkommission der Schweizerischen Akademie der medizinischen Wissenschaften seien die Zwangsmedikationen nicht rechtmäßig gewesen. „Augenauf“ begrüßt, dass das jetzige Monitoring-Gremium die Abschiebungsbeobachtung nicht weiterführen wird. In Zukunft wird dies die nationale Kommission zur Verhütung von Folter übernehmen. Das Thema der Zwangsmedikation werde dann sicher auf der Tagesordnung stehen.