01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Die Schwei­ze­ri­sche Grup­pe „augen­auf“ kri­ti­siert in ihrem Bul­le­tin Nr. 73/Juni 2012 einen bereits im März erschie­nen gemein­sa­men Bericht des Schwei­ze­ri­schen Bun­des­am­tes für Migra­ti­on und des Schwei­ze­ri­schen Evan­ge­li­schen Kir­chen­bun­des über das Moni­to­ring bei Aus­schaf­fungs­flü­gen (Beob­ach­tung von Abschie­bungs­flü­gen). Etli­che Zwangs­ab­ge­scho­be­ne sei­en zwangs­wei­se medi­ka­men­tös ruhig­ge­stellt wor­den. Zu die­ser Tat­sa­che fin­de sich kein Wort der Kri­tik oder des Zwei­fels im Bericht. In drei Fäl­len müs­se man von Zwangs­me­di­ka­ti­on aus­ge­hen. Grund für die Zwangs­me­di­ka­ti­on sei in den zitier­ten Fäl­len allein die Tat­sa­che gewe­sen, dass die Opfer reni­tent waren und sich auf­reg­ten. Die sedier­ten Per­so­nen sei­en gefes­selt, auf den Flug­zeugses­sel gegur­tet und mit Helm ver­se­hen gewe­sen. Man stel­le sich die Fra­ge, wie­so dann eine Zwangs­me­di­ka­ti­on per Sprit­ze als „intra­mus­ku­lär zum Selbst­schutz“ bezeich­net wor­den sei. Nach Erschei­nen des Tätig­keits­be­richts und Recher­chen auch der WOZ habe es über­wie­gend aus­wei­chen­de Äuße­run­gen gege­ben. Nach den Richt­li­ni­en der Ethik­kom­mis­si­on der Schwei­ze­ri­schen Aka­de­mie der medi­zi­ni­schen Wis­sen­schaf­ten sei­en die Zwangs­me­di­ka­tio­nen nicht recht­mä­ßig gewe­sen. „Augen­auf“ begrüßt, dass das jet­zi­ge Moni­to­ring-Gre­mi­um die Abschie­bungs­be­ob­ach­tung nicht wei­ter­füh­ren wird. In Zukunft wird dies die natio­na­le Kom­mis­si­on zur Ver­hü­tung von Fol­ter über­neh­men. Das The­ma der Zwangs­me­di­ka­ti­on wer­de dann sicher auf der Tages­ord­nung ste­hen.