01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Bar­ba­ra Loch­bih­ler, Abge­ord­ne­te im Euro­pa­par­la­ment für Bünd­nis 90/Die Grü­nen, hat unter der Über­schrift „Ara­bi­scher Früh­ling: Eine Regi­on im Umbruch“ einen Rei­se­be­richt aus Liby­en und Tune­si­en vor­ge­legt. Er beschäf­tigt sich mit der Sicher­heits­la­ge, dem Stand von Refor­men, Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen gefan­ge­ne Migran­ten, mit Arbeits­mi­gra­ti­on und EU-Grenz­po­li­tik. Inter­es­sant ist unter ande­rem der Abschnitt über die Situa­ti­on im Flücht­lings­la­ger Chou­cha an der libysch-tune­si­schen Gren­ze. Im Gespräch von Bar­ba­ra Loch­bih­ler mit UNHCR-Ver­tre­tern bestä­tig­ten sich Vor­wür­fe, die Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen vor eini­ger Zeit gemacht hat­ten. „Auf mei­ne Fra­ge, ob die Vor­wür­fe der NGO Bor­der­line – man­geln­de Hygie­ne, aber auch Unge­reimt­hei­ten bei der Prü­fung des Flücht­lings­sta­tus eini­ger Neu­an­kömm­lin­ge – der Wahr­heit ent­sprä­chen, wur­de nur zögernd geant­wor­tet, die Kri­tik aber nicht als unbe­rech­tigt zurück­ge­wie­sen. Ange­spro­chen auf eini­ge Zeu­gen­aus­sa­gen, nach denen das UN-Flücht­lings­werk mehr­fach Regie­rungs- oder gar Geheim­dienst­ver­tre­tern aus den Ursprungs­län­dern man­cher Flücht­lin­ge Zugang zu deren Dos­siers oder gar unüber­wach­te Befra­gun­gen ihrer Lands­leu­te ermög­licht habe, erwi­der­te der UNHCR-Beam­te nur, man sei jetzt auf der Hut, kei­ne sol­chen Kon­takt­per­so­nen mehr ins Lager zu las­sen.“ Vie­le hat­ten die ent­spre­chen­den Vor­wür­fe für unglaub­haft gehal­ten und sehen die­se nun­mehr bestätigt.