01.11.2014

Newsletter Nov 2014

Die euro­päi­sche Ombuds­frau, Emi­ly O´Reilly, hat eine Unter­su­chung zur Fra­ge ein­ge­lei­tet, ob Fron­tex über Mecha­nis­men ver­fügt, um die Ein­hal­tung der fun­da­men­ta­len Rech­te von Migran­tIn­nen bei Sam­mel­ab­schie­bun­gen zu gewähr­leis­ten. Die Agen­tur koor­di­niert und finan­ziert gemein­sa­me „Rück­füh­rungs­ope­ra­tio­nen“, bei denen in Char­ter-Flü­gen Schutz­su­chen­de aus ver­schie­de­nen EU-Mit­glied­staa­ten abge­scho­ben wer­den. Zwi­schen 2006 und 2013 wur­den ins­ge­samt 209 sol­cher Ope­ra­tio­nen durch­ge­führt, in denen 10.855 Men­schen abge­scho­ben wur­den. Die Ombuds­frau ließ Fron­tex in einem Brief Fra­gen zur Ver­ein­bar­keit der Abschie­be­ope­ra­tio­nen mit den Grund­rech­ten zukom­men. Unter ande­rem fragt sie dar­in, wer für das Wohl­erge­hen der Abge­scho­be­nen wäh­rend der Flü­ge zustän­dig ist und wie ein unab­hän­gi­ges Moni­to­ring wäh­rend der Ope­ra­tio­nen garan­tiert wird. Emi­ly O´Reilly begrün­de­te ihren Vor­stoß: „Ihrer Natur nach kön­nen Zwangs­ab­schie­bun­gen mit ernst­haf­ten Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen ein­her­ge­hen. Mit die­ser Unter­su­chung möch­te ich ermit­teln, wie Fron­tex aus­ge­stat­tet ist, mit mög­li­chen Ver­stö­ßen umzu­ge­hen und wie das Risi­ko von Ver­stö­ßen mini­miert wird.“

http://www.ombudsman.europa.eu/press/release.faces/en/58136/html.bookmark