01.11.2014

Newsletter Nov 2014

Die europäische Ombudsfrau, Emily O´Reilly, hat eine Untersuchung zur Frage eingeleitet, ob Frontex über Mechanismen verfügt, um die Einhaltung der fundamentalen Rechte von MigrantInnen bei Sammelabschiebungen zu gewährleisten. Die Agentur koordiniert und finanziert gemeinsame „Rückführungsoperationen“, bei denen in Charter-Flügen Schutzsuchende aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten abgeschoben werden. Zwischen 2006 und 2013 wurden insgesamt 209 solcher Operationen durchgeführt, in denen 10.855 Menschen abgeschoben wurden. Die Ombudsfrau ließ Frontex in einem Brief Fragen zur Vereinbarkeit der Abschiebeoperationen mit den Grundrechten zukommen. Unter anderem fragt sie darin, wer für das Wohlergehen der Abgeschobenen während der Flüge zuständig ist und wie ein unabhängiges Monitoring während der Operationen garantiert wird. Emily O´Reilly begründete ihren Vorstoß: „Ihrer Natur nach können Zwangsabschiebungen mit ernsthaften Menschenrechtsverletzungen einhergehen. Mit dieser Untersuchung möchte ich ermitteln, wie Frontex ausgestattet ist, mit möglichen Verstößen umzugehen und wie das Risiko von Verstößen minimiert wird.“

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