01.03.2014

Newsletter Mar 2014

Am 13. Januar 2014 veröffentlichten ECRE, Flemish Refugee Action (Belgien), Detention Action (Großbritannien), France Terre d´Asile (Frankreich) und Menedék – Hungarian Association for Migrants (Ungarn) den Bericht „Point of No Return: The Futile Detention of Unreturnable Migrants“. Er beinhaltet qualitative Forschungsergebnisse, die sich auf die Erfahrungen von 39 MigrantInnen beziehen, die nicht abgeschoben werden können und in Belgien, Frankreich, Ungarn und Großbritannien inhaftiert wurden. Am selben Tag initiierten die Organisationen eine Aktionswoche um gegen die Inhaftierung von betroffenen MigrantInnen und Schutzsuchenden zu protestieren und auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die betroffenen MigrantInnen und Schutzsuchenden können weder in ihr Herkunftsland abgeschoben werden, noch erhalten sie Zugang zu einer Aufenthaltserlaubnis an ihrem Aufenthaltsort. Die Gründe dafür, dass keine Abschiebung erfolgen kann, sind unterschiedlich: Das Herkunftsland kann sich weigern oder nicht in der Lage sein, entsprechende Papiere für die Betroffenen auszustellen, einige sind staatenlos oder sie können nicht abgeschoben werden, da ihnen in den jeweiligen Ländern Menschenrechtsverletzungen drohen, wie in Somalia oder Mali. Auch fehlende medizinische Versorgung im Herkunftsland bei Krankheit kann ein Grund sein, eine Abschiebung nicht vollziehen zu können. In einem Artikel im EUobserver vom 14. Januar 2014 wird die Kritik des Berichtes aufgenommen und betont, dass sich diese Gruppe von MigrantInnen und Flüchtlingen in einer rechtlichen Grauzone befinden – ihnen werden grundlegende Rechte in einzelnen Mitgliedstaaten versagt und häufig werden sie Opfer von (manchmal jahrelanger) Inhaftierung.

Bericht: http://pointofnoreturn.eu/wp-content/uploads/2014/01/Point_of_no_return.pdf

EUobserver: http://euobserver.com/justice/122718