01.08.2012

Newsletter Aug 2012

Auf der Website des Verlages Edition Assemblage berichtet Bernhard Schmid, der Autor des Buches „Die arabische Revolution? – Soziale Elemente und Jugendprotest in den nordafrikanischen Revolten“ über Debatten anlässlich der Vorbereitungen auf das Afrikanische Sozialforum, das im nächsten März in Tunesien stattfinden wird. Im Maghreb organisiert sich der Widerstand gegen Umgang mit Migrantinnen und Migranten, den die Staaten der Region im Auftrag der Festung Europa betreiben. In Tunesien ist „illegale Ausreise“ nach einem aus der Zeit der Diktatur stammenden Gesetz ebenso strafbar wie die Nicht-Anzeige der Kenntnis eines Ausreiseversuchs. Doch, so der Autor, einiges beginne sich zu wandeln. So habe die Regierung angekündigt, die Migrationsabkommen mit den EU-Staaten mittel- und längerfristig neu zu verhandeln. Offenbar gehe es dabei allerdings lediglich um die Situation der im Ausland lebenden tunesischen Staatsangehörigen. Verschärft habe sich unter anderem aktuell die Praxis in Marokko. In Reaktion auf Auseinandersetzungen am Grenzzaun der spanischen Enklaven Ceuta und Melilla, bei denen ein Polizist zu Tode kam und 30 Migrantinnen und Migranten verletzt wurden, verhafteten marokkanische Behörden am 11. Juli 2012 in Nador 400 Personen und setzten sie im Landesinneren aus, unter ihnen schwangere Frauen.