01.01.2014

Newsletter Jan 2014

Im Haftlager von Lampedusa müssen sich Flüchtlinge einer erniedrigenden Prozedur unterziehen: Das Video eines Inhaftierten zeigt, wie sich Männer gegen Kälte ungeschützt reihenweise nackt ausziehen müssen. Der italienische TV-Sender Rai veröffentlichte die Bilder, die inzwischen international Kritik ausgelöst haben. Im Interview mit dem Sender sagt der namentlich nicht genannte Flüchtling, der die Aufnahmen gemacht hat, dass die Flüchtlinge im Lager „wie Tiere“ behandelt würden. Zu der entwürdigenden Prozedur werden die Inhaftierten regelmäßig gezwungen, um sie gegen Krätze zu desinfizieren. Lampedusas Bürgermeisterin Giusi Nicolini zeigte sich entsetzt. Nicolini machte die italienische Regierung für die Situation verantwortlich und forderte, dass Italien sein Aufnahmesystem ändern müsse. Italiens Innenminister Angelino Alfano beauftragte die Staatsanwaltschaft, ein Verfahren gegen die offenbar staatlich kontrollierte, private Betreiberfirma zu eröffnen. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström kündigte an, die EU werde Italien um Aufklärung bitten und nicht davor zurückschrecken, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien einzuleiten, falls Italien seinen Verpflichtungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht nachkäme.

http://www.taz.de/Fluechtlinge-auf-Lampedusa/!129613/

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/aufnahmen-aus-lampedusa-empoerung-ueber-erniedrigende-behandlung-von-fluechtlingen-12716771.html

http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-1178_en.htm