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Israel plant Abschiebung von Migranten in „ostafrikanisches Land“
Einem Gerichtsdokument zufolge plant Israel, einige der 60.000 Flüchtlinge und MigrantInnen ohne Aufenthaltsbewilligung im Land in einen nicht bekannt gegebenen Staat abzuschieben. Dies berichtete der Guardian am 3. Juni 2013. Über die letzten acht Jahre waren die Schutzsuchenden irregulär nach Israel über Ägypten eingereist. Die meisten sind Flüchtlinge oder MigrantInnen aus Eritrea oder dem Sudan. Israel hat bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen, um gegen die irreguläre Einwanderung vorzugehen. So wurde entlang der Grenze zu Ägypten ein Zaun errichtet und letztes Jahr wurde MigrantInnen und Flüchtlingen Geldbeträge angeboten, damit sie freiwillig ausreisten – unter Androhung der Abschiebung. Dem Gerichtsdokument zufolge berichtete ein Staatsanwalt dem Obersten Gerichtshof am 2. Juni 2013, dass ein Abkommen mit einem nicht bekannt gegebenen Land abgeschlossen wurde, das die Abschiebung einiger der irregulären MigrantInnen vorsehe. Ähnliche Abkommen würden derzeit mit zwei weiteren Ländern verhandelt. Das Israelische Armee Radio habe berichtet, das Land liege in Ostafrika und garantiere die Sicherheit der Abgeschobenen, so der Guardian. Als Gegenleistung habe Israel landwirtschaftliche Expertise als Teil des Abkommens angeboten, so die Tageszeitung Haaretz.
http://www.guardian.co.uk/world/2013/jun/03/israel-plan-migrants-deport-east-africa