01.06.2013

Newsletter Jun 2013

Amnesty International hat bereits im April unter der Überschrift „A Question of Credibility“ eine Studie zur mangelnden Qualität der Asylentscheidungen und des Asylverfahrens beim britischen Home Office vorgelegt. Große Teile der Untersuchung weisen auffällige Ähnlichkeiten bei der Benennung der Problembereiche auf, wie sie auch in Deutschland existieren. So gibt es in Entscheidungen des britischen Home Office unlogische Plausibilitätserwägungen, unzureichende Bewertungen von Indizien zur vorgebrachten Fluchtgeschichte und die Praxis, geringfügige Inkonsistenzen in Asylanträgen als Anlass für eine Ablehnung zu nehmen, so Amnesty International. Dass verfügbare Länderinformationen nicht vernünftig genutzt werden, auch das ist ein kein rein britisches Problem. Eine der zentralen Forderungen von Amnesty International an das Home Office ist es, die schlechte Qualität der Erstentscheidungen zunächst mit Unterstützung und Training zu beseitigen und es damit nicht mehr der Gerichtsinstanz zu überlassen, Fehler zu korrigieren. Wenn allerdings die schlechte Qualität bei den Entscheidungen anhalte, seien Bearbeiter und Vorgesetzte gegebenenfalls von ihren Zuständigkeiten zu entbinden.