01.06.2014

Newsletter Jun 2014

„Von der EU auf­ge­bau­te „Grenz­schutz­trup­pen“ in Liby­en ver­selb­stän­di­gen sich“ schreibt Mat­thi­as Monroy am 29. Mai 2014 bei Tele­po­lis. Die Euro­päi­sche Uni­on habe Tei­le jener Trup­pen aus­ge­bil­det, die als soge­nann­te „Grenz­schutz­trup­pen“ auf Sei­ten des Gene­rals Cha­li­fa Haftar kämp­fen, der dem Über­gangs­rat Kor­rup­ti­on und „Unter­stüt­zung des Ter­ro­ris­mus“ vor­wer­fe. Die Grenz­schutz­trup­pen hät­ten von der EU eigent­lich geför­dert wer­den sol­len, um Ange­hö­ri­ge von Mili­zen zu demi­li­ta­ri­sie­ren. Nun schie­nen sie sich zu einer Kampf­trup­pe zu mau­sern. Das deso­la­te Liby­en, in dem „der Staat“ nur wenig Kon­trol­le hat, soll im Rah­men der Mis­si­on „EUBAM Liby­en“ am Auf­bau eines inte­grier­ten Grenz­ma­nage­ments unter­stützt wer­den. Die vor einem Jahr gestar­te­te EU-Poli­zei­mis­si­on habe eigent­lich 24.000 Ange­hö­ri­ge von Mili­zen in neu­ge­schaf­fe­ne Grenz­schutz­trup­pen inte­grie­ren sol­len, was aber ledig­lich in unbe­trächt­li­chem Umfang gesche­hen sei. Die gesam­te EU-Poli­zei­mis­si­on in Liby­en sei eine teu­re Plei­te, was in der aktu­el­len Situa­ti­on aber kei­ner der Betei­lig­ten ein­ge­ste­hen wol­le.