01.06.2014

Newsletter Jun 2014

„Von der EU aufgebaute „Grenzschutztruppen“ in Libyen verselbständigen sich“ schreibt Matthias Monroy am 29. Mai 2014 bei Telepolis. Die Europäische Union habe Teile jener Truppen ausgebildet, die als sogenannte „Grenzschutztruppen“ auf Seiten des Generals Chalifa Haftar kämpfen, der dem Übergangsrat Korruption und „Unterstützung des Terrorismus“ vorwerfe. Die Grenzschutztruppen hätten von der EU eigentlich gefördert werden sollen, um Angehörige von Milizen zu demilitarisieren. Nun schienen sie sich zu einer Kampftruppe zu mausern. Das desolate Libyen, in dem „der Staat“ nur wenig Kontrolle hat, soll im Rahmen der Mission „EUBAM Libyen“ am Aufbau eines integrierten Grenzmanagements unterstützt werden. Die vor einem Jahr gestartete EU-Polizeimission habe eigentlich 24.000 Angehörige von Milizen in neugeschaffene Grenzschutztruppen integrieren sollen, was aber lediglich in unbeträchtlichem Umfang geschehen sei. Die gesamte EU-Polizeimission in Libyen sei eine teure Pleite, was in der aktuellen Situation aber keiner der Beteiligten eingestehen wolle.