01.03.2012

Newsletter Mar 2012

22. Februar 2012 ein Working Arrangement mit Armenien unterzeichnet. Es handelt sich insgesamt um das 16. Dokument, dass Frontex mit Behörden von Nicht-EU-Staaten zur Verbesserung der Kooperation im Zusammenhang mit Grenzsicherheitsfragen unterzeichnet hat. In Aussicht gestellt wird eine Verbesserung der Beziehung zwischen der EU und Armenien, insbesondere im Bereich sogenannter Mobilitätspartnerschaften, die eine Arbeitsmigrationsmöglichkeit aus ausgewählten Nicht-EU-Staaten in die EU möglich machen sollen. Kehrseite ist, dass die Unterzeichnerstaaten solcher Working Arrangements in den Informationsaustausch und die Risikoanalyse von Frontex einbezogen werden sollen. Sie werden beim Aufbau von Grenzschutzkapazitäten und als Beobachter in gemeinsame Operationen der EU einbezogen, die dem Zweck dienen, Flucht bereits weit im Vorfeld der EU zu verhindern. Erst im Januar hatte Frontex ein vergleichbares Working Arrangement mit Nigeria unterzeichnet. Auch in diesem Zusammenhang wurde als folgenloses Ritual die volle Beachtung der Menschenrechte durch die Vertragsparteien zugesichert. Auf der Basis dieses Working-Arrangements sollen nigerianische Behördenvertreter an Treffen der Frontex-Risikoanalyseabteilung teilnehmen können, darüber hinaus Beobachter an Brennpunkten der EU-Außengrenzen sein dürfen. Kooperation ist auch geplant im Zusammenhang mit durch Frontex koordinierten Abschiebungsflügen.