Frankreich: NGOs dokumentieren Ausweitung der Inhaftierungspraxis

Fünf fran­zö­si­sche NGOs, die in Abschie­be­haft­an­stal­ten tätig sind – ASSFAM, Ord­re de Mal­te, La Cima­de, France Terre d´Asile und Forum réfu­giés-Cosi ver­öf­fent­lich­ten im Juni ihren Bericht zu Haft für das Jahr 2015. Der Bericht doku­men­tiert den Trend zu einer Aus­wei­tung der Abschie­be­haft mit ins­ge­samt 47.565 Men­schen, die in 2015 in Haft waren. In den letz­ten fünf Jah­ren (2011–2015) sei­en in Frank­reich 237.610 Per­so­nen inhaf­tiert wor­den, so die Orga­ni­sa­tio­nen. „Wir kön­nen beob­ach­ten, dass die Anzahl inhaf­tier­ter Per­so­nen in den letz­ten fünf Jah­ren sta­bil geblie­ben ist. Das ist besorg­nis­er­re­gend, da dies zu einer Bana­li­sie­rung von Inhaf­tie­rung führt. Von den über 47.000 Inhaf­tier­ten in 2015 wur­den nur 11.499 aus Frank­reich abge­scho­ben. Das Fazit der Orga­ni­sa­tio­nen: Drei Vier­tel der Inhaf­tier­ten sei­en ohne Rechts­grund­la­ge inhaf­tiert wor­den, miss­bräuch­lich und ohne Not­wen­dig­keit des Freiheitsentzugs.