Die Bundesregierung hat eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke zur Gesundheitsversorgung, insbesondere vor dem Hintergrund der WSK-Rechte, beantwortet (BT-Drucksachen 18/4566, 18/4758). Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte haben menschenrechtlichen Rang und verbieten jegliche Diskriminierung bei der Gesundheitsversorgung und sehen das Recht auf ein Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit vor. Die Linke interessiert sich dafür, wie diese Verpflichtungen mit der durch das Asylbewerberleistungsgesetz eingeschränkten Gesundheitsversorgung zu vereinbaren seien. Die taz hat die Antwort unter der Überschrift „Selbstzufrieden und kaltschnäuzig“ am 11. Mai 2015 kommentiert.

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