01.11.2014

Newsletter Nov 2014

Durch die ita­lie­ni­sche Ope­ra­ti­on Mare Nostrum konn­ten seit Okto­ber 2013 bereits über 130.000 Flücht­lin­ge im zen­tra­len Mit­tel­meer geret­tet wer­den. Trotz­dem star­ben seit Jah­res­be­ginn mehr als 3.000 Men­schen bei dem Ver­such Euro­pa zu errei­chen. Den dra­ma­ti­schen Todes­zah­len zum Trotz wird die Ret­tungs­ope­ra­ti­on nicht aus­ge­wei­tet, son­dern bis Ende Jahr ein­ge­stellt. Die euro­päi­schen Regie­run­gen hat­ten sich strikt gewei­gert, Mit­tel zur Ver­fü­gung zu stel­len, um Mare Nostrum in eine euro­päi­sche See­not­ret­tung zu über­füh­ren und Ita­li­en finan­zi­ell zu ent­las­ten.

Nun soll eine Ope­ra­ti­on der EU-Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex mit Namen Tri­ton als Ersatz ein­ge­setzt wer­den. Die aktu­ell dis­ku­tier­ten Plä­ne las­sen das Schlimms­te befürch­ten: Statt mehr See­not­ret­tung droht ein star­ker Fokus auf Grenz­kon­trol­le und Abwehr. Fron­tex-Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as bestä­tig­te bereits bei sei­ner Prä­sen­ta­ti­on der neu­en Ope­ra­ti­on vor dem Euro­pa­par­la­ment am 4. Sep­tem­ber 2014: „Weder die Mis­si­on, noch die Res­sour­cen erlau­ben ein Erset­zen“. Dies bestä­tigt auch der fol­gen­de Ver­gleich der bei­den Ope­ra­tio­nen, der unter ande­rem auf inter­nen EU-Doku­men­ten beruht: Die Finan­zie­rung der Ope­ra­ti­on Tri­ton wird deut­lich unter den für die ita­lie­ni­sche Ope­ra­ti­on ver­aus­gab­ten Mit­teln lie­gen. Nach Anga­ben von Fron­tex sol­len sich die Kos­ten auf rund 2,8 Mil­lio­nen Euro monat­lich belau­fen. Mare Nostrum hat­te ein monat­li­ches Bud­get von ca. 9 Mil­lio­nen Euro. Schif­fe, Hub­schrau­ber, Per­so­nal und Tech­nik für Mare Nostrum wur­den von der ita­lie­ni­schen Mari­ne und Küs­ten­wa­che gestellt. Fron­tex hat jedoch kein eige­nes Gerät und hat daher die EU-Mit­glieds­staa­ten gebe­ten die­ses zur Ver­fü­gung zu stel­len. Außer­dem soll das Ein­satz­ge­biet ver­klei­nert wer­den: Wäh­rend Mare Nostrum bis in die liby­schen Gewäs­ser Ret­tungs­ak­tio­nen vor­nahm, soll Tri­ton nur bis etwa 30 See­mei­len vor der ita­lie­ni­schen Küs­te und vor Lam­pe­du­sa patrouil­lie­ren. Mare Nostrum ist dem­ge­gen­über in der Ver­gan­gen­heit bis nahe an die liby­sche Küs­te her­an­ge­fah­ren, die knapp 160 See­mei­len von Lam­pe­du­sa ent­fernt ist. Das Ret­tungs­ge­biet wird also dras­tisch ver­klei­nert: Noch mehr Tote sind die abseh­ba­re Fol­ge. Zen­tral ist jedoch vor allem: Mare Nostrum ist vor­ran­gig eine See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on. Die Ret­tung von Flücht­lin­gen ist bei Tri­ton nur noch ein Neben­ef­fekt. Die Bun­des­re­gie­rung drückt dies so aus: Tri­ton sei eine Ope­ra­ti­on zum Schutz und zur Über­wa­chung der Außen­gren­zen die auch „Kapa­zi­tä­ten zur See­not­ret­tung“ hat. Deut­li­cher ist dort Fron­tex selbst: Laut Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as bestehe ein „fun­da­men­ta­ler Unter­schied“ zwi­schen Tri­ton und Mare Nostrum. Wäh­rend letz­te­re eine „Such- und Ret­tungs­ope­ra­ti­on“ sei, fokus­sie­re Tri­ton auf „Grenz­kon­trol­len“.