01.03.2014

Newsletter Mar 2014

Ende Dezember 2013 veröffentlichte die EU Grundrechteagentur einen Bericht mit dem Titel “Racism, discrimination, intolerance and extremism: learning from experiences in Greece and Hungary”. Der Bericht untersucht die Antworten von Behörden, gesetzlichen Menschenrechtsorganen und zivilgesellschaftlichen Organisationen auf Rassismus, Diskriminierung, Intoleranz und Extremismus in den beiden EU-Mitgliedstaaten. Der Bericht zeigt, dass einer der wichtigsten Gründe, rassistische Übergriffe nicht zur Anklage zu bringen, darin liegt, dass Opfer und ZeugInnen von Vorfällen der Polizei nicht trauen. Sie hätten Angst, als Täter behandelt zu werden, anstatt als Opfer von Gewalt, so der Bericht der Grundrechteagentur. Häufig versuchten Polizeibeamte die Fälle so schnell wie möglich abzuschließen und keine aufwändigen Untersuchungen durchzuführen um die zugrundeliegenden Motive zu identifizieren.

Griechenland und Ungarn wurden als Fallbeispiele gewählt, da in diesen Ländern Diskriminierung und Rassismus in letzter Zeit stark zugenommen haben. In Griechenland richten sich die Übergriffe hauptsächlich gegen MigrantInnen und Flüchtlinge mit irregulärem Aufenthalt, in Ungarn sind insbesondere Roma und Juden und Jüdinnen betroffen.

http://fra.europa.eu/en/publication/2013/racism-discrimination-intolerance-and-extremism-learning-experiences-greece-and?_cldee=YWZvbnRhbEBlY3JlLm9yZw%3D%3D