01.10.2011

Newsletter Oct 2011

Die EU hat laut Reuters den ehemaligen belgischen EU-Botschafter Jean De Ruyt beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der irakischen Regierung und anderen für eine Lösung der Krise in Camp Ashraf einzusetzen. Das rund 65 Kilometer von Bagdad entfernte Lager ist die Basis der iranischen Volksmudjahedin (PMOI), die einst auf der Seite Saddam Husseins gegen den Iran kämpften. Von den USA wird die Organisation als terroristische Vereinigung angesehen, die EU strich sie 2009 von ihrer Terrorliste. Seit dem Sturz Saddam Husseins sind die rund 3000 Einwohner des Lagers von Menschenrechtsverletzungen bedroht. Das Lager wurde bereits Schauplatz blutiger Zusammenstöße zwischen irakischen Sicherheitskräften und Bewohnern, mehr als 30 Bewohner wurden dabei getötet. Struan Strevenson, Leiter der Irak-Delegation des europäischen Parlaments, bezeichnete die Ernennung De Ruyts als Vermittler als einen Durchbruch, der „eine Srebrenica-artige Katastrophe“ in Camp Ashraf verhindern könne. Nach Stevensons Angaben sollen die Einwohner des Lagers UN-Flüchtlingsstatus bekommen und in EU-Staaten und anderen Drittstaaten aufgenommen werden, fügte jedoch hinzu, das dieser Prozess noch länger andauern könne.