01.11.2011

Newsletter Nov 2011

BT-Drucksache 17/7089). beantwortet (BT-Drucksache 17/7288) Aufgelistet werden in der Antwort die Abschiebungsflüge seit 2007 unter Angabe der Zielstaaten, der beteiligten Staaten und der Kosten. Ins Auge fallen die seit Mitte 2010 regelmäßig durchgeführten Abschiebungsflüge von Stuttgart nach Düsseldorf in Richtung Kosovo und Serbien, häufig mit Air Berlin. Abschiebungen aus Deutschland mussten in drei Fällen abgebrochen werden. In drei anderen Fällen verweigerten die Behörden der Zielstaaten die Einreise. Ein Monitoring durch unabhängige Beobachter gibt es bislang nicht. Als Verhaltenskodex, der bei solchen Abschiebungsflügen verbindliche gelten soll, nennt die Bundesregierung den sogenannten „Frontex Code of Conduct for all Persons participating in Frontex Activities“.