01.06.2013

Newsletter Jun 2013

Ende April 2013 wur­de in Spa­ni­en das Grenz­über­wa­chungs­sys­tem „CLOSEYE“ lan­ciert, das ins­be­son­de­re die Stra­ße von Gibral­tar einer noch eng­ma­schi­ge­ren Kon­trol­le unter­zie­hen soll. Dabei sol­len Droh­nen zum Ein­satz kom­men. Über neun Mil­lio­nen der Kos­ten von ins­ge­samt 12,2 Mil­lio­nen Euro und damit mehr als drei Vier­tel wer­den aus dem EU-Haus­halt finan­ziert. Arse­nio Fer­nan­dez de Mesa, Chef der spa­ni­schen Guar­dia Civil, erklär­te, CLOSEYE wür­de „die öffent­li­che Sicher­heit auf See, die Bekämp­fung ille­ga­ler Migra­ti­on und Grenz­kon­trol­len“ ver­bes­sern. Das Pro­jekt soll das bereits bestehen­de spa­ni­sche Grenz­über­wa­chungs­sys­tem SIVE (Inte­gra­ted Sys­tem for Exter­nal Sur­veil­lan­ce) ver­stär­ken, das seit 2002 in Betrieb ist und Radar sowie Über­wa­chungs­ka­me­ras nutzt. Auch die euro­päi­sche Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex wird als bera­ten­de Instanz dem Lei­tungs­gre­mi­um des Pro­jek­tes zur Sei­te ste­hen. CLOSEYE soll wäh­rend 38 Mona­ten in Betrieb sein. Danach wird davon aus­ge­gan­gen, dass ein Sys­tem ein­ge­rich­tet sein wird, das für die gesam­te Euro­päi­sche Uni­on über­nom­men wer­den kann. Mit CLOSEYE wird die fata­le Flucht- und Migra­ti­ons­ab­wehr Euro­pas wei­ter opti­miert.

Mat­thi­as Monroy berich­tet hier­zu in einem Arti­kel bei Tele­po­lis unter der Über­schrift „Mit­tel­meer wird zum Test­ge­biet für Droh­nen“ am 13. Mai 2013.

Laut Chef der Guar­dia Civil soll das Über­wa­chungs­pro­jekt nicht nur Spa­ni­er und Euro­pä­er schüt­zen, son­dern auch Flücht­lin­gen auf dem Meer hel­fen. Wie­der ein­mal gibt sich die euro­päi­sche Außen­grenz­schutz­agen­tur als Orga­ni­sa­ti­on mit huma­ni­tä­rem Auf­trag. Auch n-tv berich­tet am 28. Mai 2013 unter der Über­schrift „Fron­tex prüft neue Fang­tech­ni­ken“ über die Pla­nun­gen zum Droh­nen­ein­satz, die sich nicht in Beob­ach­tun­gen erschöp­fen, son­dern auch Metho­den ein­schlie­ßen, die nach „altem Schur­ken­stück- und Mafia­film“ klin­gen.

http://www.yabiladi.com/articles/details/17247/immigration-maroc-ue-l-oeil-brother-detroit.html

http://www.statewatch.org/news/2013/may/02eu-drones-mediterranean.html