01.03.2013

Newsletter Mar 2013

Als der Bürgerkrieg in Libyen ausbrach, sahen sich zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen, die schon vorher Flüchtlinge und Migranten waren. Tausende von ihnen flohen nach Tunesien in das vom UNHCR in der Wüste errichtete Flüchtlingslager Choucha. Ein Teil der Flüchtlinge konnte dank des sogenannten Resettlement-Verfahrens des UNHCR in einen sicheren Staat umgesiedelt werden – in die USA, nach Kanada oder Europa. Ein Teil verlor alle Hoffnung und machte sich auf eigene Faust Richtung Europa auf – einige Flüchtlinge aus Choucha kamen dabei im Mittelmeer um. Noch immer sitzen hunderte Flüchtlinge im Zeltlager in der Wüste fest und warten unter kaum erträglichen Lebensbedingungen darauf, endlich irgendwo an einem sicheren Ort aufgenommen zu werden. Doch ein Teil der Menschen in Choucha sieht sich seiner Chance beraubt, anderswo ein neues Leben zu beginnen. Rund 230 der Schutzsuchenden hat UNHCR keinen Flüchtlingsstatus zugesprochen. Die Betroffenen haben damit keine Chance, im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens umgesiedelt zu werden. Im Camp Choucha bleiben können sie auch nicht: Seit November 2012 berichten Betroffene davon, dass ihnen der Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung im Camp verwehrt wird. Einige aus dieser Gruppe sollen mittlerweile schwer erkrankt sein. Rund 100 der Betroffenen protestierten seit dem 28. Januar 2013 über mehrere Tage in Tunis gegen ihre aussichtslose Lage. Der Protest richtet sich an die Europäische Union, das UN-Flüchtlingskommissariat und die tunesischen Behörden. Bislang lehnt Tunesien ab, den Betroffenen einen Aufenthaltsstatus zu gewähren. UNHCR wiederum, dem die Betroffenen vorwerfen, sie seien aufgrund unqualifizierter Dolmetscher und hastiger Verfahren abgelehnt worden, will ihre Fälle nicht nochmals prüfen. Auch eine humanitäre Lösung – etwa eine Aufnahme in EU-Staaten jenseits des regulären Resettlement-Verfahrens von UNHCR – ist bislang nicht in Sicht.